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Europa im Blick, 10. Mai 2021

Corona | Meeresschutz | EU-Kasachstan

Diese Woche finden im Europaparlament Ausschusssitzungen statt, bei denen sich die Abgeordneten u.a. mit der Konjunkturerholung Europas, der Lage Geflüchteter im Mittelmeer und reproduktiven Rechten für Frauen beschäftigen werden. 

Die europäische Kommission befasst sich diese Woche mit der nachhaltigen Nutzung und dem Schutz der Meere. Zudem finden im Laufe der Woche mehrere Ratstreffen statt, u.a. für auswärtige und allgemeine Angelegenheiten. Außerdem trifft sich am Montag der Kooperationsrat EU-Kasachstan.

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-10-05-2021/

Europaparlament

Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung und der Haushaltsausschuss schauen sich diese Woche im Rahmen der Konjunkturerholungspläne der EU die Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedstaaten genauer an. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten bespricht mit Journalisten die Menschenrechtslage Geflüchteter im Mittelmeer. Am Dienstag geht es im Ausschuss für die Rechte der Frauen um reproduktive Gesundheit. Der INGE-Sonderausschuss befasst sich mit dem Einfluss Russlands auf die demokratischen Prozesse der EU und verschiedenen EU-Mitgliedstaaten.

Europäische Kommission

Auf der Tagesordnung der Kommissionssitzung steht an diesem Mittwoch eine Mitteilung zur Reduzierung der Verschmutzung von Wasser, Luft und Boden und ein neues Konzept für eine nachhaltigere Nutzung und den verstärkten Schutz der Meere. Am Montag organisiert die Kommission eine Veranstaltung zu den Auswirkungen der Pandemie auf die psychische Gesundheit. Zudem empfängt die Kommissionspräsidentin von der Leyen den nordmazedonischen Premierminister Zoran Zaev.

Rat der EU

Am Montag beschäftigen sich EU-Außenrat und der Außenvertreter Josep Borrell mit der Lage in Belarus, mit dem Westbalkan und den transatlantischen Beziehungen. Außerdem trifft sich am Montag der Kooperationsrat EU-Kasachstan um über politische und wirtschaftliche Fragen sowie regionale und internationale Entwicklungen zu sprechen. Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten trifft sich am Dienstag und wird dabei über die Corona-Krisenreaktionen der EU-Mitgliedsstaaten, die Konferenz zur Zukunft Europas und die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz sprechen. 

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