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Europa im Blick, 4. Mai 2020

Europatag | MFR | Westbalkan

Jedes Jahr feiern am 9. Mai Bürgerinnen und Bürger den Europatag, und gedenken dem historischen Tag der Schuman-Erklärung, die vor 70 Jahren, kurz nach Ende des Zweiten Weltkriegs, eine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa ermöglichte. Angesichts der aktuellen Umstände, feiert Europa den Tag dieses Jahr unter dem Motto: „Europa lebt Solidarität“. Viele der geplanten Aktivitäten finden online statt.

Diese Woche startet die Spendeninitiative „Coronavirus Global Response“, an der die EU und internationale Partner wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beteiligt sind.

Im Laufe der Woche wird die Kommission einen überarbeiteten Plan für den langfristigen EU-Haushalt (MFR) 2021-2027 vorstellen. Am Mittwoch, findet der Westbalkangipfel der kroatischen Ratspräsidentschaft statt. 

Hier geht’s zur Wochenübersicht auf Englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-04-05-2020/ 

Europaparlament

Diese Woche stimmen Ausschüssen über ihre Empfehlungen zu Verhandlungen über eine zukünftige Partnerschaft zwischen Großbritannien und der EU ab.

Der Ausschuss für ‘Binnenmarkt und Verbraucherschutz’ (IMCO) wird eine Debatte mit Kommissions-Vizepräsidentin Margrethe Vestager über die Reaktion der EU zum COVID-19-Ausbruch führen.

EU-Kommission

Diese Woche startet die EU, zusammen mit weiteren internationalen Partnern wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Spendeninitiative „Coronavirus Global Response“. Ziel ist es, Spenden zu sammeln, um einen schnellen und gleichberechtigten Zugang zu sicheren, wirksamen und erschwinglichen Coronavirus-Diagnostika, -Therapeutika und -Impfstoffen zu ermöglichen.

Diese Woche wird die Kommission eine überarbeitete Version des mehrjährigen Finanzrahmen vorstellen, der mit neuen Prioritäten die Auswirkung der Pandemie berücksichtigt.

Rat der EU

Am Dienstag treffen sich die zuständigen EU-Minister für Beschäftigung und Sozialpolitik per Videokonferenz, um die demografischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie sowie die Auswirkungen auf die Arbeitsmärkte zu diskutieren. Der Rat wird sich über die auf nationaler und EU-Ebene getroffenen und vorgesehenen “Exit-Pläne” austauschen. Telekommunikationsminister werden über die Verwendung von Kontaktnachverfolgungs-Apps und elektronischen Kommunikationsdaten zur Bewältigung der COVID-19-Krise sprechen. Am Freitag tagt die Eurogruppe. Thema wird unter anderem die aktuelle wirtschaftliche Lage im Euroraum sein.

Kroatische Ratspräsidentschaft/ Europäischer Rat

Am Mittwoch treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU und der Westbalkanländer zum Online-Gipfel, der sich mit den gemeinsamen Herausforderungen und der künftigen Zusammenarbeit beschäftigen wird. Der Gipfel hätte ursprünglich in Zagreb stattfinden sollen als eine der Hauptveranstaltungen der kroatischen EU-Präsidentschaft.

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