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Europa im Blick, 18. Mai 2020

Biodiversität | SURE | Östliche Partnerschaft

Diese Woche wird die Europäische Kommission die Biodiversitätsstrategie der EU bis 2030 präsentieren. Die Initiative wird regelmäßig erneuert und verpflichtet die EU, den Verlust an biologischer Vielfalt einzudämmen und verlorene Ökosysteme wiederherzustellen. 

Am Dienstag treffen sich die EU-Wirtschafts- und Finanzminister im Rahmen des ECOFIN-Rats, um wirtschaftliche Maßnahmen der EU in der COVID-19-Krise zu besprechen. Unter anderem wird der Rat das sogenannte SURE-Paket verabschieden, welches die Mitgliedstaaten zur Prävention von Arbeitslosigkeit in der Krise unterstützen kann. 

Unterdessen hält das Europäische Parlament diese Woche mehrere Ausschusssitzungen ab. Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) wird im Vorfeld des Gipfels im Juni 2020 über eine Empfehlung zur Östlichen Partnerschaft abstimmen.

Hier die komplette Wochenübersicht auf Englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-11-05-2020/ 

Europaparlament

Mitglieder des Ausschusses für Justiz und Inneres (LIBE) treffen sich Anfang der Woche, um über Schengen in Zeiten von COVID-19 zu sprechen, bevor sie von Vertretern von EASO und Europol hören. Am Nachmittag bespricht der Ausschuss diverse Gesetzesvorschläge, darunter sowohl ein Gesetzespaket zu digitalen Dienstleistungen als auch die Strategie zur Gleichstellung der Geschlechter, die vor einigen Monaten von der Kommission vorgestellt wurde und nun vom Parlament und Rat überarbeitet wird. Am Dienstag wird der AFET-Ausschuss im Vorfeld eines Gipfels im Juni über die Zukunft der “Östlichen Partnerschaft” der EU diskutieren. An der Sitzung wird auch Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, teilnehmen.

EU-Kommission

Die Kommission stellt diese Woche die Biodiversitätsstrategie der EU für 2030 vor. Ursprünglich hätte zurzeit begleitend zu diesem Thema die “EU Green Week” stattfinden sollen. Die Veranstaltungswoche wurde nun auf den Herbst vertagt. Außerdem stehen weitere umweltpolitische Themen auf der Tagesordnung, die alle Teil des europäischen Grünen Deals sind.

Rat der EU

Anfang der Woche treffen sich die EU-Minister für Bildung, Jugend und Kultur in separaten Videokonferenzen, um auf die COVID-19-Krise in den verschiedenen Sektoren einzugehen. Die Bildungsminister werden die Auswirkungen der Pandemie auf Austauschprogramme wie etwa dem Erasmus-Programms Erasmus+ bewerten.

Am Dienstag treffen sich Wirtschafts- und Finanzminister der EU zu einem Gedankenaustausch über die Maßnahmen der EU zur Bewältigung der COVID‑19-Krise. Der Rat wird dafür vom kroatischen Vorsitz über den aktuellen Stand des SURE-Programms unterrichtet. SURE stellt eine temporäre Unterstützung zur Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in der durch den COVID‑19-Ausbruch verursachten Krise dar.

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