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Europa im Blick, 15. Februar 2021

Euro-Gruppe | Handelspolitik | Pandemie-Abwehr

Diese Woche bleibt es ruhig im Europäischen Parlament in Brüssel, während sich Abgeordnete in ihren Wahlkreisen und außerparlamentarischer Arbeit beschäftigen. Derweil findet am Montag eine Videokonferenz der Euro-Gruppe statt, bei der es um die politischen Aussichten im Euro-Währungsgebiet gehen wird. EU-Kommissare befassen sich bei ihrem wöchentlichen Treffen am Mittwoch sowohl mit der europäischen Handelspolitik als auch mit einem Programm zur Abwehr biologischer Gefahren und Pandemien. 

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-15-02-2021/

Europaparlament

Diese Woche sind keine parlamentarischen Aktivitäten vorgesehen, da die Europaabgeordnete in externe parlamentarische Tätigkeiten, u.a. in ihren Wahlkreisen eingebunden sind. Am 22. Februar nimmt das Europaparlament dann wieder seine übliche Arbeit mit Ausschusssitzungen auf.

Europäische Kommission

Die EU-Kommissare treffen sich am Mittwoch zu ihrer wöchentlichen Sitzung und besprechen dabei die Stärkung des Beitrags der EU zum regelbasierten Multilateralismus, die europäische Handelspolitik, einschließlich der WTO-Reforminitiative, einen Aktionsplan zur Kooperation zwischen Zivil-, Verteidigungs- und Raumfahrtindustrie und ein Programm zur Abwehr biologischer Gefahren. 

Darüber hinaus nimmt am Montag Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans mit Industrievertretern an einem virtuellen Treffen zum Europäischen Green Deal teil, während die EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides, am Donnerstag mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern der G7-Staaten spricht.

Rat der EU

Die Euro-Gruppe trifft sich zu einem Austausch über die makroökonomischen Entwicklungen und politischen Aussichten im Euro-Währungsgebiet, die internationale Rolle des Euro und die die jüngsten Entwicklungen bei der Zahlungsfähigkeit des Unternehmenssektors. Darüber hinaus sind diese Woche ein informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister, das am Dienstag stattfindet, sowie ein informelles Treffen der Bildungsminister am Freitag vorgesehen.