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Europa im Blick, 11. Mai 2020

MFR | Ungarn | Tourismus

Diese Woche wird vor allem für das Europaparlament arbeitsintensiv. Abgeordnete treffen sich sowohl für Ausschusssitzungen also auch für die monatliche Plenarsitzung, die dieses Mal von Mittwoch bis Samstag dauern wird. Unter den Themen auf den Tagsordnungen befindet sich der mehrjährige EU-Haushalt für 2021-2027 über den das Parlament am Freitag abstimmen soll. Weiters befasst sich die Planertagung mit den Risiken für die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, nachdem das kürzlich beschlossene Corona-Notstandsgesetz Fragen aufgeworfen hat. Ein weiterer Tagesordnungspunkt wird die Konferenz zur Zukunft Europas sein. Die Konferenz wird nun verschoben, voraussichtlich auf Herbst. Derweil befasst sich die EU-Kommission mit der Frage wie der Tourismus diesen Sommer weiterlaufen kann.

Hier geht’s zur kompletten Wochenübersicht auf Englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-11-05-2020/ 

Europaparlament

Diese Woche wird das Parlament voraussichtlich über eine Resolution zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen diskutieren und abstimmen. Weitere Themen die diese Woche sind: Die Demokratiefrage in Ungarn, Tracing-Apps, welche die Verbreitung des Coronavirus kontrollieren sollen, COVID-19-Impfstoffe und -Behandlungen, sowie die Konferenz zur Zukunft Europas. Die separat stattfindenden Ausschusssitzungen befassen sich mit dem Einsatz künstlicher Intelligenz und der europäischen Klima- und Umweltpolitik und dem sogenannten “Fonds für einen gerechten Übergang”. Am Montag wird der Unterausschuss für Menschenrechte (DROI) über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Situationen in europäischen Haftanstalten debattieren.

EU-Kommission

Im Rahmen ihres Fahrplans zur Aufhebung der Corona-Maßnahmen wird die EU-Kommission diese Woche Empfehlungen herausgeben zum Tourismus herausgeben, etwa wie die Sicherheit aller Reisenden und Touristen gewährleistet werden kann. Dabei sieht die EU z.B. Gesundheits- und Sicherheitsprotokolle für Unterkünfte in den wichtigsten Tourismusorten vor. Darüber hinaus will die Kommission Leitlinien zur Wiederaufnahme des Personenverkehrs sowie zur Öffnung der Binnengrenzen veröffentlichen und Empfehlungen für die Rückerstattung von entfallenen Reisen aussprechen.

Rat der EU

Am Dienstag werden die EU-Verteidigungsminister eine Videokonferenz zu den Auswirkungen der COVID‑19-Pandemie auf Sicherheit und Verteidigung abhalten. Dabei soll der Rat die Arbeit der “Task Force” erörtern, die eingesetzt wurde, um den Austausch von Informationen über die einzelstaatliche militärische Hilfe für zivile Behörden als Reaktion auf die Pandemie zu erleichtern. Derweil besprechen sich die EU-Gesundheitsminister zu den Auswirkungen der COVID‑19-Pandemie auf den Zugang zu Arzneimitteln aus. Ziel ist es, Engpässe zu vermeiden und die Verfügbarkeit von Arzneimitteln EU-weit sicherzustellen.

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