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#ZukunftEU: Wohin steuert Europa? EBÖ Festveranstaltung zum Europatag

Ein mit gut 150 Gästen volles EU-Haus in Wien und eine angeregte Diskussion darüber, wohin die Europäische Union, ja Europa insgesamt angesichts der wirtschaftlichen, außen- und sicherheitspolitischen wie auch sozialen Herausforderungen steuert – das war der erste große Event der Europäischen Bewegung Österreich nach dem Relaunch am Jahresbeginn.

 

Europa feiern – ja! Aber genauso die europäische Zukunft diskutieren, so das Motto der gemeinsamen Festveranstaltung der EBÖ mit den Österreich-Vertretungen von EU-Kommission und Europäischem Parlament zum Europatag am 9. Mai. An diesem Tag wird jedes Jahr die Unterzeichnung der Schuman-Erklärung gefeiert, mit der die Geschichte der EU beginnt.

Nach der Begrüßung durch Georg Pfeifer, Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Wien, gab Prof. Rainer Münz, Berater von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, ein Impuls-Statement zum Weißbuch der Kommission.

Darin werden fünf Szenarien für die Weiterentwicklung der Europäischen Union zur Debatte gestellt: von einem simplen „weiter so“ über ein Zurückstufen der Union auf eine bloße Freihandelszone, eine EU, die weniger gemeinsam macht, das aber besser, bis hin zu einem Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten oder gar einer Union, in dem es viel mehr gemeinsame Politik gibt.

Welches Modell realistisch machbar ist, wie die Bürger dabei „ins Boot“ geholt werden können und welche Rolle Österreich in der EU-Zukunftsdebatte spielen sollte? Das waren einige der Fragen, die anschließend von dem hochkarätigen und bunt besetzten Panel mit EBÖ-Präsident und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried, der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und der EBÖ, Ulrike Lunacek, Nini Tsiklauri von Pulse of Europe Österreich, Cathrin Kahlweit, Korrespondentin „Süddeutsche Zeitung“ in Wien, sowie dem früheren österreichischen EU-Kommissar und Präsidenten des Europäischen Forum Alpbach, Franz Fischler, unter der Moderation von Thomas Mayer, Europa-Korrespondent des „Standard“, diskutiert wurden.

EBÖ-Präsident Leichtfried forderte eine „neue Euphorie für Europa“. Wenn die Menschen nicht wieder für Europa brennen, könnte bald Europa brennen. Die Pro-Europäer hätten es zudem lange versäumt, so Leichtfried, eine politische Debatte über die EU zu führen. Notwendig sei freilich auch, dass die Vorteile der Europäischen Union wieder für jeden Einzelnen spürbar werden.

Der frühere österreichische EU-Kommissar Franz Fischler mahnte, nicht nur „abstrakt über Europa zu diskutieren, sondern konkrete Projekte“ anzugehen. SZ-Korrespondentin Kahlweit warnte davor, „Europa im Vakuum zu diskutieren“, auch äußere Faktoren – etwa aus Putins Russland – müssten einbezogen werden. Und Nini Tsiklauri, Mitbegründerin von Pulse of Europe in Wien, strich hervor, dass sich junge Menschen nicht zuletzt als Gegenreaktion zu populistischen und anti-europäischen Bewegungen plötzlich „vereint fühlen“. EP-Vizepräsidentin Lunacek meinte, dass es in der EU EU an zwei Dingen kranke: mangelnden politischen Willen sowie Strukturen, die oft zu Blockaden und Handlungsunfähigkeit führen.

Weitgehende Einigkeit bestand am Podium über die Zutaten des Rezepts, das für eine positive Zukunft der EU notwendig ist: Emotionen, politischen Willen, Leadership, aber auch eine strukturelle, sprich institutionelle Reform, konkrete Projekte und die Einbindung der gesellschaftlichen Kräfte.

Letzteres ist mit ein Grund dafür, dass die Europäische Bewegung das Weißbuch „Zukunft der EU“ zu einem der Schwerpunkt-Themen des laufenden Jahres gemacht hat – mit Hintergrundgesprächen zu den diversen im Rahmen der Future-of-Europe-Diskussion behandelten Themen sowie einer MultiplikatorInnen-Kampagne, mit der die verschiedenen Positionen der Mitgliedsorganisationen präsentiert werden.

Ein herzliches Dankeschön Prof. Rainer Münz, Berater von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, für die Keynote zum Weißbuch „Zukunft der EU“, Ex-EU-Kommissar Franz Fischler, Cathrin Kahlweit, Süddeutsche Zeitung, EBÖ-Präsident Jörg Leichtfried, EP- & EBÖ-Vizepräsidentin Ulrike Lunacek und Nini Tsiklauri von Pulse of Europe – Austria für die angeregte Diskussion sowie – last not least – Thomas Mayer, Europa-Korrespondent von derStandard.at, für die tolle Moderation!

 

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