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Trotz Unsicherheiten steht Kurs auf wirtschaftliche Erholung | EBD & EBÖ De-Briefing EZB-Rat

Nach den wirtschaftlichen Einbrüchen durch die Covid-19 Pandemie rechnet die Europäische Zentralbank (EZB) 2021 mit einer wirtschaftlichen Erholung. Diese werde jedoch langsam verlaufen, da hinsichtlich der kurzfristigen wirtschaftlichen Aussichten nach wie vor Unsicherheit herrschen, wie der EZB-Rat bei seiner Sitzung am 11. März bekräftigte. Über die Ergebnisse der Ratssitzung informierten Gabriel Glöckler, Principal Adviser der Generaldirektion Kommunikation der EZB und Dr. Tobias Linzert, Head of Policy Assessment Section der Generaldirektion Geldpolitik der EZB am Tag darauf beim gemeinsamen De-Briefing der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und der Europäischen Bewegung Österreich (EBÖ). Die stellvertretende EBD-Generalsekretärin Karoline Münz moderierte das dritte grenzüberschreitende Format mit 50 Teilnehmenden.

Die hohen Ansteckungsraten mit dem Coronavirus, die Ausbreitung von Virusmutationen sowie die damit verbundene Verlängerung und Verschärfung der Eindämmungsmaßnahmen resultieren kurzfristig eher in eine schlechten wirtschaftlichen Prognose. Jedoch sind die mittelfristigen Prognosen deutlich besser. Das liegt zum einen daran, dass technische Faktoren wie die Rücknahme der vorübergehenden Mehrwertsteuersenkung in Deutschland, der spätere Winterschlussverkauf in einigen Ländern des Euroraums sowie der höhere Preisauftrieb im Energiesektor zum Anstieg der Inflation beitragen. Zusätzlich bestärken der verzögerte, nachgeholte Konsum durch die Bürgerinnen und Bürger, das umfassende Konjunkturprogramm der Administration unter US-Präsident Joe Biden, die laufenden Impfkampagnen und die geplante Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen die Erwartung einer Erholung der wirtschaftlichen Aktivität im Laufe des Jahres. Allerdings muss je nach Dynamik dieser gegenwärtig inflationstreibenden Faktoren im Jahresverlauf mit einer gewissen Volatilität gerechnet werden. Wie das De-Briefing informierte, geht der EZB-Rat davon aus, dass die Preisstabilität im Euroraum auf mittlere Sicht auf einem Niveau von unter, aber nahe 2 % zu gewährleisten sein wird. Um dieses Ziel einer Inflation von +2% nachhaltig zu erreichen, sei die EZB bereit, ihre Instrumente gegebenenfalls anzupassen.

Priorität habe es daher, während der Pandemie günstige Finanzierungsbedingungen aufrechtzuerhalten. Bezüglich dieser sollen Anleihenkäufe im Rahmen des Pandemie-Notfallankaufprogramms (engl: Pandemic Emergency Purchase Programme, kurz: PEPP) von 1.850 Mio. Euro bis auf Weiteres weitergeführt werden. Im Vergleich zu den ersten Monaten dieses Jahres sollen die Käufe während des nächsten Quartals deutlich umfangreicher ausfallen. Außerdem sollen die Nettoankäufe im Rahmen des Programms zum Ankauf von Vermögenswerten (engl: Asset Purchase Programme, kurz: APP) bei einem monatlichen Umfang von 20 Mrd. Euro so lange fortgesetzt werden, bis der Leitzins aufgrund einer klar steigenden Inflation angehoben werden muss.

Weitere Tagesordnungspunkte der EZB-Ratssitzung befassten sich mit den Zinssätzen. Diese bleiben für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte (0,00 %) sowie für die Spitzenrefinanzierungsfazilität (0,25 %) und die Einlagefazilität (-0,50 %) auf einem unveränderten Rekordtief und sollen auf diesem Niveau bleiben, bis sich die Inflationsaussichten im Projektionszeitraum an die 2%-Marke annähern und deutliche Anzeichen für eine Inflation wahrgenommen werden. In der abschließenden Diskussion des EBD & EBÖ De-Briefings wurde insbesondere die Inflation diskutiert. Diese erhöhte sich im Januar und Februar 2021 rasant auf 0,9% und wird dieses Jahr wahrscheinlich bei 2% landen. Ziel der Notfallmaßnahmen ist es, die Inflation auf den Stand vor der Pandemie zurückzubringen. Die EU-Taxonomie in der Steuerung von Investitionen in Richtung einer ökologischen Transformation war ebenfalls Diskussionsthema.

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