Stellungnahme der Europäischen Bewegung Österreich
Reden wir über Europa. Machen wir die Europawahl zu einem Fest
der europäischen Demokratie
Im internationalen Superwahljahr 2024 stehen mit den Europawahlen am 9. Juni und derNeubestellung der Europäischen Kommission im Herbst zentrale Weichenstellungen für dieZukunft der Europäischen Union an:
Die EU sieht sich derzeit mit zahlreichen globalen Herausforderungen, aber auch mit Angriffen von innen und außen auf die liberale Demokratie und die europäischen Grundwerte konfrontiert. Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind daher ein entscheidender Moment für uns als europäische Gesellschaft und das Fundament für eine starke europäische Demokratie.
- Wie kann der Friedensgedanke Europas, der die elementare Gründungsidee der Europäischen Union war und ist, wieder gestärkt werden? Wie steht es um unsere Sicherheit?
- Wie gehen wir mit den Flüchtlingsströmen um? Wie bauen wir Hürden ab für Menschen, die wir brauchen, und wie gehen wir mit Menschen um, die uns brauchen?
- Was tun wir, damit auch künftige Generationen ihre Lebenswünsche erfüllen können? Sind wir bereit, Kooperationen mit allen anderen Teilen der Welt einzugehen? Wie fördern wir dafür unsere Begabungen und Talente?
Als Europäische Bewegung Österreich – überparteiliche Plattform pro-europäischer Kräfte aus Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft – setzen wir uns für europäische Antworten auf die großen und drängenden Fragen unserer Zeit ein. Es geht darum, Lösungen zu finden, damit wir in Europa und damit auch in Österreich erfolgreich sind, die ökonomischen, ökologischen und sozialen Fundamente stärken und insgesamt wieder Zuversicht gewinnen. Lust statt Frust, Optimismus statt Angst sollen uns in und mit einem starken Europa begleiten.
Wenige Monate vor der Europawahl fordern wir, dass jetzt über die wesentlichen Themen und Herausforderungen der Europäischen Union diskutiert wird und diese Europawahl nicht zum Spielball der Innenpolitik und zur Reflexwahl innenpolitischer Befindlichkeiten wird.
Ziel muss es sein, den Europawahlkampf als Auseinandersetzung um die bessere Sachpolitik ohne das Schüren von Angst und Hetze zu gestalten. So kann die Europawahl für die Wählerinnen und Wähler zu einem echten Fest der europäischen Demokratie werden!