ÖVP | Europa in Krisenzeiten weiterentwickeln
„Österreich wird weiterhin aktive Rolle einnehmen und – wenn notwendig – Fehlentwicklungen schonungslos aufzeigen“
„Österreich wird weiter seinen Beitrag leisten, das Erfolgs- und Friedensprojekt EU positiv weiterzuentwickeln. Gerade in globalen Krisenzeiten gilt es, Europa weiterzuentwickeln und krisenfest zu machen“, betonen Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler und die Delegationsleiterin der Volkspartei im Europäischen Parlament, Angelika Winzig, anlässlich des morgigen Europatages.
„Die Europäische Union ist ein einzigartiges Friedensprojekt, das gerade in Anbetracht des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine vor ungeahnte Herausforderungen gestellt wurde. Umso erfreulicher ist die europäische Einigkeit der vergangenen Monate, wenn es darum geht, seitens der Europäischen Union die richtigen Antworten auf die Aggression Putins zu geben. Nur so können wir unseren Beitrag zu einer friedlicheren, gerechteren und nachhaltigeren Welt leisten“, betont Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer. „Österreich wird weiterhin eine aktive Rolle in der Europäischen Union einnehmen und – wenn notwendig – Fehlentwicklungen schonungslos aufzeigen. Gerade im Kampf gegen die illegale Migration muss es seitens der EU-Institutionen mehr Tempo geben. Die Europäische Union entfaltet ihre Stärke dann am besten, wenn große, grenzüberschreitende Probleme gemeinsam gelöst werden. Dazu zählt der EU-Außengrenzschutz genauso wie die Stärkung unserer wirtschaftlichen Sicherheit und Energieversorgungssicherheit. All jene Herausforderungen, die besser in den Mitgliedstaaten bewältigt werden können, sollten aber in nationaler Verantwortung bleiben. Mehr Subsidiarität führt zu einem stärkeren Europa. Ganz nach dem Motto ‚In Vielfalt geeint’“, so Nehammer.
Europaministerin Karoline Edtstadler betont: „Die letzten drei Jahre waren Ausnahmezustand. Krieg, Klima- und Energiekrise haben ganz Europa vor große Herausforderungen gestellt. Wenngleich am Beginn der Krise die EU nur langsam in die Gänge kam, kann man heute sagen, dass sehr vieles gelungen ist: von der gemeinsamen Pandemiebekämpfung bis zu einer klaren gemeinsamen Antwort auf den russischen Völkerrechtsbruch.“ Edtstadler stellt weiter fest: „Die globale Weltordnung ist in Bewegung. Europa steht zwischen USA, China, Russland aber auch einem aufstrebenden Indien. Es gilt daher auch weiterhin alles daran zu setzen, die europäischen Werte zu verteidigen, unseren Wohlstand zu sichern und den in Gang befindlichen Wandel zu nutzen, um die EU weiterzuentwickeln.“
„Die EU ist eine Erfolgsgeschichte, die es weiterzuentwickeln gilt. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig es ist, als europäische Familien zusammenzustehen und unsere Werte zu verteidigen. Umso bedeutender ist es, dass es in den vergangenen Monaten gelungen ist, den Krieg in aller Deutlichkeit zu verurteilen. Nur in Vielfalt geeint haben wir eine starke Stimme in der Welt, um konsequent unsere Interessen zu vertreten. Angesichts immer stärker werdender Mächte wie China und Amerika werden wir unseren Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit und Innovation legen, um den Erfolg der Europäischen Union auch in Zukunft zu gewährleisten. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Industrie, unsere Unternehmen und unser Know-How in Drittstaaten abwandern”, so auch die Delegationsleiterin der Volkspartei im Europäischen Parlament, Angelika Winzig.