ÖVP | 30 Jahre Binnenmarkt, Zeit für ein Update
Klassischen und digitalen Binnenmarkt weiter ausbauen/ EU ohne Grenzen nach innen auch in Krisen sicherstellen
„Der gemeinsame Binnenmarkt ist der größte Erfolg Europas und das Herzstück der Europäischen Union. Er hat die EU und damit deren Mitgliedstaaten zu wesentlichen Spielern auf der wirtschaftlichen Weltbühne gemacht. Jetzt ist es an der Zeit für ein Update. Wir müssen den Binnenmarkt weiter ausbauen, noch mehr die gemeinsamen Chancen der Digitalwirtschaft für unsere Unternehmen nutzen und Europas Wirtschaft stärker gegen den immer schärferen globalen Wettbewerb wappnen“, sagt Barbara Thaler, Binnenmarktsprecherin der ÖVP im Europaparlament, zum 30-jährigen Jubiläum des europäischen Binnenmarkts, das die Europaabgeordneten beim Plenum in Straßburg diese Woche mit einer feierlichen Sitzung und einer Resolution würdigen.
“Österreich profitiert besonders von den Möglichkeiten des Binnenmarkts. Um die 70 Prozent des internationalen Handels Österreichs finden mit anderen EU-Ländern statt. Unsere österreichischen Exporte ins EU-Ausland haben sich seit dem EU-Beitritt mehr als verdreifacht, von 33 Milliarden Euro auf 112 Milliarden Euro im Jahr 2021″, erklärt Thaler. „Das verdanken wir den vier Grundfreiheiten des Binnenmarkts: freier Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr.“
„Jetzt ist es unsere Aufgabe, das sehr große und noch ungenutzte Potenzial des Binnenmarktes zu heben. Immer noch bestehende Hürden müssen eingerissen, Lücken geschlossen und gemeinsame Regeln ausgeweitet werden. Dann könnten europäische Firmen laut Schätzungen jedes Jahr um 269 Milliarden Euro mehr mit Industriegütern und um 297 Milliarden Euro mehr mit Dienstleistungen umsetzen. Diesen soliden Schub des Wirtschaftswachstums in Europa müssen wir umgehend anstoßen. Wir brauchen zudem klare Regeln für Krisenzeiten, damit der Binnenmarkt nicht wie während der COVID-Pandemie vom Stillstand bedroht ist. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und das immer robustere Auftreten von wirtschaftlichen Mitbewerbern wie China und auch den USA haben uns gezeigt, dass wir unabhängiger und widerstandsfähiger werden müssen“, schließt Barbara Thaler.