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ÖGfE | Schmidt: ÖsterreicherInnen halten EU-Wahlen für wichtig, Europäische Spitzenkandidaten jedoch wenig bekannt

72 Prozent: Europawahlen „sehr/eher“ wichtig – 4 von 10 kennen Top-Spitzenkandidaten nicht – Umfrage

„Heute treffen die EU-Spitzenkandidaten in einer EU-weit ausgestrahlten Elefanten-Runde aufeinander. Darunter auch die beiden Favoriten für das Amt des nächsten Kommissionspräsidenten: Manfred Weber und Frans Timmermans. Eine gute und notwendige Gelegenheit, ihre Bekanntheit in der Öffentlichkeit zu steigern, denn: Fast vier von zehn ÖsterreicherInnen sind die beiden Kandidaten nicht bekannt – und das zwei Wochen vor der Europawahl“, betont Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), in Bezug auf eine aktuelle ÖGfE-Umfrage.

In der von 2. bis 9. Mai österreichweit durchgeführten Befragung geben 18 Prozent an, dass sie sich den von der Europäischen Volkspartei nominierten Manfred Weber als nächsten EU-Kommissionspräsidenten wünschen würden. 16 Prozent plädieren für den von den Europäischen Sozialdemokraten aufgestellten Frans Timmermans. Eine Mehrheit der Befragten kann sich hingegen für keinen der beiden Kandidaten begeistern (19 Prozent) bzw. kennt sie nicht (39 Prozent). (9 Prozent antworten „weiß nicht/Keine Angabe“).

„Im Vergleich zu den letzten Europawahlen 2014 ist der Bekanntheitsgrad der Top-Kandidaten damit ähnlich gering. Vor fünf Jahren – zur Premiere des Spitzenkandidatensystems – hatten sich 18 Prozent für die Wahl von Jean-Claude Juncker und 14 Prozent für jene von Martin Schulz ausgesprochen. 22 Prozent hatten damals beide abgelehnt, 31 Prozent waren sie nicht bekannt.“

Das „Spitzenkandidaten-System“ ist für ein knappes Viertel der befragten ÖsterreicherInnen aber auch eine zusätzliche Motivation, an den Europa-Wahlen teilzunehmen (23 Prozent – davon 3 Prozent „sicher“ | 20 Prozent „eher schon“). Für insgesamt 53 Prozent spielt der Umstand, dass die Person des künftigen Kommissionspräsidenten auch vom Ausgang der Europa-Wahlen abhängt, hingegen eher keine (30 Prozent) oder gar keine Rolle (23 Prozent). Ein hoher Anteil von 23 Prozent gibt in dieser Frage an, noch nichts vom System europäischer Spitzenkandidaten gehört zu haben – vor fünf Jahren war ihre Zahl deutlich geringer (10 Prozent).

„Die Bekanntheit der europäischen Spitzenkandidaten ist – auch hierzulande – ausbaufähig, ihre mediale Präsenz begrenzt. Dabei wäre es besonders wichtig, gerade ihre europapolitischen Positionen breit zu vermitteln – schließlich ist es durchaus wahrscheinlich, dass wir es dabei mit jenen des künftigen EU-Kommissionschefs zu tun haben. Noch hebt das Spitzenkandidaten-System – auch im zweiten Anlauf nach 2014 – nicht wirklich ab und wird von so manchem Staats- und Regierungschef in der EU offen hinterfragt.“

Nahezu drei von vier ÖsterreicherInnen halten die Wahlen zum Europäischen Parlament für „sehr“ (26 Prozent) oder „eher“ wichtig (46 Prozent). Etwas mehr als ein Fünftel ist nicht dieser Meinung und antwortet, dass die EU-Wahlen „eher nicht“ (18 Prozent) oder „gar nicht“ wichtig (4 Prozent) seien. 7 Prozent können zu dieser Frage keine Stellung beziehen.

„Geht die Europäische Union in Zukunft in Richtung einer engeren Integration oder gewinnen jene Kräfte an Gewicht, die für Renationalisierung eintreten? Das Ergebnis der Europa-Wahlen wird einen entscheidenden Einfluss auf diese Frage haben. Jetzt heißt es, das grundsätzliche Interesse an Europa in eine entsprechende Wahlbeteiligung umzusetzen“, so Schmidt.

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