NEOS | „Wir dürfen uns die EU-Zukunftskonferenz nicht von Bürokrat_innen kaputt machen lassen“
Claudia Gamon: „Für mich ist die Konferenz nur dann ein Erfolg, wenn sie auf echter, innovativer Bürgerbeteiligung fußt.“
Zum heutigen Startschuss der Konferenz zur Zukunft Europas zeigt sich Claudia Gamon, NEOS-Europasprecherin, ungeduldig: „Es wurde hier schon viel zu viel Zeit vertrödelt. Wir dürfen uns die Konferenz aber nicht von den Bürokratinnen und Bürokraten kaputt machen lassen. Eine weitere Chance werden wir so schnell nicht bekommen, Europa gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern handlungsfähiger zu machen.“
„Corona-Krise, Klimawandel, Digitalisierung – alle diese Themen haben gezeigt, dass wir als Europa nur gemeinsam gewinnen können. Es braucht weitgehende Reformen, die die Union zukunftsfähig machen. Gerade ein kleines Land wie Österreich kann auf der Weltbühne nicht alleine bestehen. Wir brauchen Schritte in Richtung der Vereinigten Staaten von Europa“, fordert Gamon einmal mehr.
Bisher seien noch wenig Details bekannt, wie die Konferenz konkret ablaufen soll. Gerade das Element der Bürgerbeteiligung sei für NEOS essenziell, so Gamon: „Für mich ist die Konferenz nur dann ein Erfolg, wenn sie auf echter, innovativer Bürgerbeteiligung fußt. Das ist viel Arbeit und nicht mit ein, zwei Diskussionen getan. Die Bürgerinnen und Bürger verdienen mehr als nur Show. Wir NEOS haben hier bereits viel Erfahrung sammeln können und stehen mit unseren Vorschlägen zur Verfügung. Diese Konferenz bietet die Chance, Bürgerkonvente generell mehr in den Strukturen zu verankern. Diese könnten genutzt werden, um Patt-Situationen zwischen Staaten oder den Staaten und Parlament aufzubrechen.“