Aktuelles > Neos | Westbalkangipfel ist wichtiger Schritt für die Region

Artikel Details:

Neos | Westbalkangipfel ist wichtiger Schritt für die Region

Claudia Gamon: „Die Bundesregierung soll ihre Vorschläge zu ihrem angekündigten Westbalkan-Schwerpunkt konkretisieren.“

„Wir haben eine enge nachbarschaftliche Beziehung zu den Staaten des Westbalkans. Ich begrüße daher die Ergebnisse des heutigen Gipfels“, so NEOS-Europasprecherin Claudia Gamon. Sie betont die Wichtigkeit von Investments in die Region, um nachhaltig Arbeitsplätze zu schaffen.

Dass Bundeskanzler Sebastian Kurz während der österreichischen Ratspräsidentschaft „Fortschritte“ machen wolle, sei ebenfalls sehr begrüßenswert, so Gamon, allerdings nicht besonders spezifisch: „Die EU-Ratspräsidentschaft steht praktisch vor der Tür. Wenn sich Österreich dabei am Westbalkan engagieren will, wäre es an der Zeit, konkrete Projekte zu nennen“, fordert Gamon. „Will Kurz Bildungskooperationen starten, beim Infrastruktur-Ausbau helfen oder bei der Sicherheit? Was bedeutet ‚Fortschritte‘ genau? Ich fordere den Kanzler auf, endlich einmal konkret zu werden. Von großen Worten alleine wird schließlich nichts passieren.“

Gamon verweist auch auf eine Anfragebeantwortung des EU-Ministers Blümel, in der dieser ebenso vage bleibt: Blümel will laut dieser Anfragebeantwortung Heranführungshilfen an die EU an „Reformfortschritte“ knüpfen. Auch hier sei nicht klar, was er meine. „Heißt das, dass der von Kurz angekündigte Fokus auf den Westbalkan eventuell nicht stattfindet? Wie definiert die Regierung Reformfortschritt?“, zeigt Gamon weitere Ungereimtheiten auf. „Vielleicht sollten sich Kurz und seine Minister einmal darüber klarwerden, was sie eigentlich wollen. Zurzeit scheint es, als würden sie einfach schöne Worte aneinanderreihen ohne zu verstehen, was sie damit sagen.“

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen