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Neos | Dialog mit Bürger_innen: „Europa, red ma drüber!“

Strolz/Gamon: „Wir werden mit den Bürgerinnen und Bürgern über ihre Vorstellungen reden, wie es mit der Europäischen Union weitergehen soll.“

NEOS starten heute die Aktion „Europa, red ma drüber!“, um gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über ihre Vorstellungen darüber zu reden, wie es mit der Europäischen Union weitergehen soll. „Während die schwarz-blaue Bundesregierung den Stillstand in Europa weiter verwalten wird und sich in kurzsichtigem Populismus übt, erscheint die Europäische Union zugleich vielen Bürgerinnen und Bürgern weit weg vom ‚echten‘ Leben und oftmals technokratisch“, zeigt NEOS-Vorsitzender Matthias Strolz im Rahmen einer Pressekonferenz auf. Dabei stehe die Europäische Union derzeit vor fundamentalen Herausforderungen – vom nahenden Brexit bis hin zur Neuaufstellung des EU-Budgets. „Um diesen Aufgaben zu begegnen, reicht es nicht, nur planlos Kritik zu üben und nationalkonservative Töne anzuschlagen. Vielmehr braucht es endlich eine Vision für die Zukunft Europas. NEOS gehen deswegen ab heute in den Austausch mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, um über ihre Vorstellungen, ihre Wünsche, ihre Kritik und ihre Visionen für die Europäische Union zu reden,“ so Strolz. „Red‘ ma drüber! Nennen wir die Probleme beim Namen, aber suchen wir auch im Dialog Lösungen.“

NEOS haben sich von einem anderen großen Europäer, Emmanuel Macron, inspirieren lassen und einen Fragebogen entwickelt, den NEOS bis zum Beginn der österreichischen Ratspräsidentschaft in ganz Österreich sowohl im direkten Dialog und per Zusendungen als auch online unter redma.eu verbreiten werden. „Es soll die größte Umfrage zur EU in Österreich werden. Die Fragen geben allen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, gehört zu werden: Welche Themen sind den Menschen wichtig? Was enttäuscht sie an der EU? Was stimmt sie zufrieden? Wir wollen niemanden von einer Meinung überzeugen, wir werden zuhören und eine ehrliche Diskussion anstoßen“, fasst Strolz zusammen. Die Ergebnisse werden kurz vor dem Start der österreichischen Ratspräsidentschaft veröffentlicht und sollen den Diskurs rund um die Zukunft der EU und Österreichs bereichern.

NEOS bringen Europa zu den Bürger_innen und ins Parlament

„NEOS wollen nicht nur den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern stärken, sondern sehen auch den österreichischen Ratsvorsitz 2018 als Chance, ein demokratisches, handlungs- und leistungsfähiges Europa voranzubringen, das nah an den Menschen ist“, zeigt NEOS-Europasprecherin Claudia Gamon auf. Dazu brauche es Maßnahmen, die die Teilnahme am europäischen Geschehen fördern – etwa eine echte Unionsbürgerschaft, eine Reform des Wahlrechts hin zu echten europäischen Wahlen sowie eine Aufwertung des Europäischen Parlaments samt Initiativrecht für Gesetzesvorschläge. „Nicht zuletzt fordern wir NEOS auch die Einberufung eines Europäischen Konvents mit breiter Bürgerbeteiligung. Damit sollen wichtige Richtungsentscheidungen darüber vorbereitet werden, wie unsere EU in Zukunft aussehen soll“, so Gamon.

Angesichts der kommenden Ratspräsidentschaft müsse auch endlich das Österreichische Parlament über Europa reden. „Wir NEOS laden daher Bundeskanzler Kurz zur Aktuellen Stunde im kommenden Plenum vor, um die Zukunft Europas nochmals zu thematisieren und die Bundesregierung zum Handeln aufzufordern. Kurz und seine Regierung müssen endlich klar machen, welche Zukunft sie für die EU wollen“, fordert Gamon. Immerhin fallen die Neuverhandlungen zum EU-Budget und damit die Weichenstellung für die Zukunft der Europäischen Union zum Teil in die Zeit der österreichischen Ratspräsidentschaft. „Österreichs Bürgerinnen und Bürgern ist am meisten gedient, wenn die Bundesregierung entschlossen daran mitwirkt, die Europäische Union zu stärken und so mitzugestalten, dass sie für alle Bürgerinnen und Bürger der Union zukunftstragend ist. Fangen wir jetzt damit an!“

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