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Neos | CETA ist eine Chance für Österreichs KMUs

Claudia Gamon: „Das Freihandelsabkommen mit Kanada ist gerade für eine kleine und offene Volkswirtschaft wie Österreich ein enormer Vorteil.“

„In einer Zeit, in der das Gespenst des Protektionismus in der Welt umgeht, in der ein unzuverlässiger Partner wie die USA einen Zollkrieg mit der EU lostreten will, ist es umso wichtiger, deutlich eine Gegenposition zu beziehen. Die EU und damit Österreich können das mit diesem modernen Freihandelsabkommen mit Kanada tun“, betont NEOS-Europasprecherin Claudia Gamon anlässlich der heutigen Ratifizierung von CETA im Nationalrat.

„Der Vertrag mit Kanada ist das bis jetzt am besten vorbereitete und ausgearbeitete Handelsabkommen der EU, gerade was Rechtssicherheit und den Schutz von Umwelt- und Sozialstandards angeht. Eine Absenkung von Standards, wie von Kritikerinnen und Kritikern auch wieder in dieser Debatte heraufbeschworen wird, ist nicht der Fall“, ortet Gamon populistische Angstmache gegen das Abkommen. Auch die neuen Schiedsgerichte setzen neue Standards und sind hohen Transparenzregeln unterworfen, die weit über die Öffentlichkeit in nationalen Gerichtsverfahren hinausgehen. Das ist gerade bei Kanada notwendig, da dort völkerrechtliche Verträge vor innerstaatlichen Gerichten nicht geltend gemacht werden können.

Die Politik muss Rahmenbedingungen setzen, die KMUs einen leichteren Zugang zu Märkten wie Kanada verschaffen. Das fördert Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze und ist im Sinne der Bevölkerung. Genau das ist auch bei CETA der Fall, macht die NEOS-Europasprecherin deutlich: „Der Mittelstand profitiert enorm vom Freihandel, etwa durch den Zugang zu öffentlichen Aufträgen, durch vereinfachte Exportverfahren oder auch angeglichene Rechtsnormen. Das gilt nicht nur beispielsweise für einen Kraftwerksbauer, sondern auch für einen kleinen Senfhersteller, wenn er seine Produkte verschicken will.“

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