Leitl zu 30 Jahre Maastricht-Vertrag: „EU muss endlich wieder in Reformmodus“
Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht – auch Vertrag über die Europäische Union – unterzeichnet. Damit wurde die Grundlage für die EU geschaffen, wie wir sie heute kennen. Kernstück war die Einführung des Euro als gemeinsame europäische Währung. Beschlossen wurde aber auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine gemeinsame Innen- und Justizpolitik. Seither ruht die EU auf drei Säulen: Die drei bereits bestehenden Europäischen Gemeinschaften EGKS, EWG und EURATOM blieben das tragende Element und sind die erste, supranational organisierte Säule. Dazu kamen mit Maastricht zwei intergouvernemental organisierte Bereiche, eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GSAP, zweite Säule) sowie eine Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres als dritte Säule. Und: Im Maastricht-Vertrag wurden auch das Subsidiaritätsprinzip, die Einführung der Unionsbürgerschaft, ein neues Mitentscheidungsverfahren des Europäischen Parlaments und die Gründung des Ausschusses der Regionen festgeschrieben.
„Der Maastricht-Vertrag war der letzte große Entwicklungsschub für Europa. Als Wegbereiter für den Euro hat er zu mehr Stabilität geführt und Wirtschaft und Menschen zusammenwachsen lassen“, betont Christoph Leitl, Präsident der Europäischen Bewegung Österreich (EBÖ). „Auch wenn Österreich damals noch nicht Teil der Europäischen Gemeinschaft war, zählen wir zu den großen Gewinnern.“ 30 Jahre nach Maastricht sei nun aber neuer Elan notwendig, die derzeit laufende Konferenz zur Zukunft Europas biete dafür die perfekte Gelegenheit. Leitl: „Wir müssen endlich raus aus dem Krisenmodus und rein in den Reformmodus. Wir brauchen einen neuen Schwung, um das gemeinsame Europa gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern als Zukunftsprojekt für die jungen Menschen abzusichern. Ob Wiederaufbau nach Corona, Klimakrise oder jetzt der Ukraine-Konflikt: Eine stärkere europäische Handschrift ist angesagt!“