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IV | 60 Jahre Römische Verträge: EU unverzichtbar, aber reformbedürftig

IV-GS Neumayer: Jetzt Weichen richtigstellen, um Handlungsfähigkeit Europas nachhaltig zu stärken – Österreich profitiert massiv von vier Grundfreiheiten

„Die Römischen Verträge waren nicht nur Auftakt zur längsten Friedensperiode in der europäischen Geschichte, sondern auch Grundlage für Wohlstand und Stabilität auf dem Kontinent. Gleichwohl ist nicht alles in bester Ordnung. Gerade ein Jubiläum wie das aktuelle muss uns bewusstmachen, dass wir die EU einerseits dringender denn je brauchen, aber wir sie ebenso dringend reformieren müssen“, so der Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Mag. Christoph Neumayer, anlässlich des Jubiläums der Unterzeichnung der „Römischen Verträge“ heute, Freitag. Insbesondere der gemeinsame Markt sowie die vier Grundfreiheiten – also der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und vor allem Menschen über die nationalen Grenzen hinweg – seien einige der wesentlichsten Errungenschaften, „von denen gerade Österreich massiv profitieren konnte. Wer hier anderes behauptet, der verkennt die Tatsachen“, hielt Neumayer fest.

So müssten die Staats- und Regierungschefs jetzt die notwendigen Weichenstellungen hin zu einer fokussierteren EU vorbereiten, um so deren Handlungsfähigkeit nachhaltig zu stärken. „Gerade aus Sicht des Wirtschafts- und Industriestandortes Europa ist ein Weitermachen, wie bisher, keine Option. Damit riskiert man ein endgültiges Scheitern des europäischen Projekts“, gab sich Neumayer überzeugt. Auch die bloße Beschränkung auf den Binnenmarkt würde den aktuellen großen Herausforderungen nicht gerecht werden. Vielmehr benötige es einen differenzierten Ansatz zur Zukunft Europas. „Wir brauchen ein Mehr an Europa wo notwendig – etwa im Sinne eines Voranschreitens einer Gruppe an Mitgliedstaaten – bei einer gleichzeitig intelligenten Begrenzung auf das Wesentliche. Auch wird die Dringlichkeit vieler Problem derzeit nicht geringer. Daher müssen wir einen Modus für raschere und effizientere Beschlussfassungen finden“, betonte der IV-Generalsekretär. Auch benötige es in Bereichen wie der Außen- und Sicherheitspolitik, bei grenzüberschreitenden Investitionsprojekten, sowie bei der Absicherung der Wirtschafts- und Währungsunion eine vertiefende Integration. „Nur, wenn sich Europa diesen Reformherausforderungen gemeinsam stellt, wird die EU auch weiterhin jene starke Basis für Frieden, Stabilität, Sicherheit und allgemeinen Wohlstand sein können, die sie in den vergangenen Jahrzehnten immer war“, so Neumayer.

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