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Europa im Blick, 20. April 2020

Gipfeltreffen | Umwelt | Westbalkan

Diese Woche nehmen die Staats- und Regierungschefs der EU an einer Videokonferenz teil, um über eine koordinierte Reaktion auf den COVID‑19-Ausbruch zu beraten. Seit der letzten Online-Sitzung des Europäischen Rates haben die Europäische Kommission, diverse Ministerräte, einschließlich der Euro-Gruppe, sowie das Europäische Parlament an einem Plan zur Bewältigung der COVID-19-Krise gearbeitet. Darüber hinaus wird im Vorfeld des Europäischen Rates, der am Donnerstag stattfindet, die kroatische Ratspräsidentschaft am Dienstag und Mittwoch per Videokonferenz eine Reihe von Ministerräten leiten, etwa am Mittwoch den Rat der Außen- und Europaminister. Europaabgeordnete tagen derweil zusammen mit mehrere EU-Kommissaren in parlamentarischen Ausschusssitzungen, bei denen unter anderem die Folgen von COVID-19 für den Tourismus in Europa, der europäische Green Deal, der Westbalkan und die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien Thema sein werden.

Hier geht’s zur kompletten Wochenübersicht auf Englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-20-04-2020/ 

Europaparlament

Diese Woche treffen sich gleich mehrere Parlamentsausschüsse, unter anderem der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET), der Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN), der Ausschuss für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI), der Ausschuss für internationalen Handel (INTA) und der Entwicklungsausschuss (DEVE). Der TRAN-Ausschuss wird sich mit Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, über die Auswirkungen der COVID-19-Krise für den Tourismussektor austauschen. ENVI wird sowohl mit Stella Kyriakides, Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, als auch mit Janez Lenarčič, Kommissar für Krisenmanagement, eine Debatte zu COVID-19 und den EU-Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie führen. Die Abgeordneten werden dazu mit Frans Timmermans über den europäischen Green Deal und das vor kurzem vorgeschlagene Klimagesetz diskutieren. Die Mitglieder des AFET-Ausschusses werden sich mit dem EU-Außenbeauftragten, Josep Borrell, über die Auswirkungen von COVID-19 auf die Außenpolitik der EU austauschen.

Europäischer Rat

Der Europäische Rat tagt am Donnerstag erneut per Videokonferenz, um über die Reaktion der EU auf den COVID‑19-Ausbruch zu beraten. Aufbauend auf die letzten drei Online-Ratsgipfel, sprechen sich die Staats- und Regierungsminister dieses Mal zu einer koordinierten Ausstiegsstrategie und einem umfassenden Erholungsplan ab, der ein starkes und nachhaltiges Wachstum nach der Krise unterstützen kann. Ferner werden die EU-Führungsspitzen auf die Vorschläge der Euro-Gruppe vom 9. April reagieren. 

Rat der EU (Ministerrat)

Die Außen- und Europaminister treffen sich am Mittwoch per Videokonferenz. Bei den Außenministern werden unter anderem Libyen und die Ukraine Thema sein.

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