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Europa im Blick, 8. März 2021

Weltfrauentag | EU4Health | Migration

Diese Woche findet im Europaparlament eine Plenarsitzung statt, bei der u.a. die gemeinsame Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas vom Parlament, dem Rat und der Kommission unterzeichnet wird. Anlässlich des internationalen Frauentages am 8. März findet im Parlament eine Debatte statt, an der die Kommissionspräsidentin von der Leyen und die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern teilnehmen werden. 

Die Kommission eröffnet diese Woche ein Portal zur Überwachung der Gleichstellungsstrategie. Am Dienstag besprechen die EU-Kommissare die digitalen Ziele der EU und die humanitäre Hilfe der EU während der COVID-19-Pandemie. 

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-08-03-2021/

Europaparlament

Am Mittwoch unterzeichnen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli und der portugiesische Premierminister Antonio Costa die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz zur Zukunft Europas. Darüber hinaus stehen diese Woche im Parlament mehrere Debatten und Abstimmungen an, u.a. zum EU4Health-Aktionsprogramm im Bereich der Gesundheit (2021-2027), zum CO2-Grenzausgleichssystem, zur Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsplatz und zum Freiheitsraum für LGBTI-Personen.

Europäische Kommission

Anlässlich des internationalen Frauentags nimmt die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag an einer Diskussion des Europäischen Parlaments zum Thema teil. Am Dienstag treffen sich EU-Kommissare und besprechen dabei die digitalen Ziele Europas bis zum Jahr 2030 sowie die humanitäre Hilfe der EU während der COVID-19-Pandemie.

Rat der EU

Bei einem Ratstreffen der Ministerinnen und Minister für Justiz und Inneres am Donnerstag wird es um die Stärkung der Anwendung der EU-Grundrechtecharta und den Stand der Dinge bei der Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft gehen. Am Freitag besprechen die Innenministerinnen und -minister der EU das Migrations- und Asylpaket sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und nordafrikanischen Ländern.

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