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Europa im Blick, 8. Juni 2020

Desinformation | Eurogruppe | Soziales

Auf der Agenda der Kommission steht diese Woche eine Mitteilung zu den Gefahren von Fake News zum Coronavirus. Im Europaparlament finden diverse Ausschusssitzungen statt. Im Fokus stehen dabei unter anderem die zukünftige Partnerschaft zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die Entwicklung des europäischen Binnenmarkts, die ausstehende Konferenz zur Zukunft Europas und die Antidiskriminierungspolitik der EU in Zeiten von Corona. Der Rat der EU befasst sich diese Woche vor allem mit sozialen und wirtschaftlichen Themen als auch der Finanzhilfe für Partnerländer und Entwicklungsländer in der Pandemie. 

Hier geht’s zur kompletten Wochenuebersicht auf Englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-08-06-2020/ 

Europaparlament

In dieser Woche wird sich der LIBE-Ausschuss mit Helena Dalli, EU-Kommissarin für Gleichstellung, über die Antidiskriminierungspolitik der EU in Zeiten von COVID-19 austauschen und in diesem Zusammenhang auch die Situation von LGBTI ansprechen. Der AFCO-Ausschuss wird derweil die Ergebnisse der kroatischen Ratspräsidentschaft mit Vertretern der kroatischen Regierung debattieren. Darüber hinaus werden sich die Abgeordneten über die Konferenz zur Zukunft Europas und die Rolle des Europäischen Parlaments austauschen. Gegen ende der Woche wird dann der AFET-Ausschuss über seine Empfehlungen zu den laufenden Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich abstimmen.

EU-Kommission

Die Kommission veröffentlicht diese Woche eine Mitteilung zur Bekämpfung von Fakenews in Zeiten von Corona. Für die Empfehlungen ist EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, zuständig. Am Donnerstag hält der EU-Außenvertreter Josep Borrell einer Videokonferenz mit den Außenministern der östlichen Partnerschaft (Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Republik Moldau und Ukraine), an der auch Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Erweiterung und die östliche Partnerschaft, teilnimmt.

Rat der EU

Diese Woche nehmen EU-Arbeits- und Sozialminister an einer Videokonferenz teil, um über den wirtschaftlichen Wiederaufbau, flexible Arbeitsmodalitäten (Home Office etc.), Pläne zu Weiter- und Umschulungsmöglichkeiten für Arbeitnehmer in Zeiten des digitalen und grünen Wandels. Geschlechtergleichheit, besonders mit Hinblick auf besonders verletzliche Gruppen während der COVID19-Pandemie, wird Thema sein. Die EU-Entwicklungsminister diskutieren diese Woche über die Umsetzung der „Team Europe“-Strategie, die seit April Partnerländer beim Kampf gegen die Corona-Krise unterstützt. Am Donnerstag bespricht die Eurogruppe die wirtschaftliche Lage Europas und die politische Maßnahmen zur Unterstützung der Konjunktur

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