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Europa im Blick, 8. Februar 2021

Russland | Impfstoffstrategie | Ukraine

Diese Woche nehmen Europaabgeordenete an ihrer zweiten Plenarsitzung des Jahres teil. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird sich am Mittwochmorgen im Parlament zur  europäischen Impfstoffstrategie äußern. Der EU-Außenbeauftrage Josep Borrell muss sich diese Woche den Fragen der Abgeordneten zu seinem jüngsten Besuch in Russland stellen. Auf Ratsebene trifft sich am Donnertag der Assoziationsrat zwischen der EU und der Ukraine. 

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-08-02-2021/

Europaparlament

Diese Woche finden im Parlament eine Reihe an Debatten und Abstimmunen statt, u.a. Am Montag eine Debatte mit Christine Lagarde, der Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), zum 2020 Jahresbericht der EZB. Außerdem geht es in der Plenarsitzung diese Woche um einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft, und die Europäische Kompetenzagenda für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit und Resilienz. 

Europäische Kommission

Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung, die diese Woche am Dienstag stattfindet, steht eine Mitteilung über eine erneuerte Partnerschaft mit der südlichen Nachbarschaft und ein Bericht über den Visakodex und die Rückführung und Rückübernahme von Migranten. 

Kommissionspräsidentin von der Leyen nimmt zudem diese Woche an einer Debatte im Parlament teil, bei der sie Fragen zur Verzögerungen bei Impfstofflieferungen, zu den Impfstoffverträgen der EU und der Datentransparenz beantworten muss. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, frisch zurück aus Russland, wird im Parlament die Beziehungen mit Russland und die aktuelle politische Lage im Land ansprechen.

Rat der EU

Diese Woche trifft sich der Assoziationsrat zwischen der EU und der Ukraine um die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zu besprechen. An dem Treffen werden u.a. Josep Borrell und der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal teilnehmen. Der Rat wird sich dabei auf mehrere Bereiche konzentrieren, etwa politische Reformen, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit, etwa in Zeiten der COVID-19-Pandemie.

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