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Europa im Blick, 7. September 2020

Belarus | Brexit | Euro-Gruppe

Im Vorfeld der Plenarsitzung, die nächste Woche stattfindet, bereiten sich die Europaabgeordneten und ihre jeweiligen Fraktionen diese Woche auf die Debatte zur Lage der Union vor. Gleichzeitig finden diese Woche Ausschusssitzungen statt, u.a. zur aktuellen Lage in Belarus, zum EU-Einsatz in Libyen und Mali sowie zu den Klimaambitionen der EU.

Diese Woche findet ebenfalls die achte Verhandlungsrunde zwischen der EU und Großbritannien statt. Das europäische Parlament, die Kommission und der Rat führen ebenfalls ihre Verhandlungen zum langfristigen Haushalt der EU fort. Gegen Ende der Woche findet in Berlin ein informelles Treffens von Wirtschafts- und Finanzministern statt. Die Euro-Gruppe tagt am Freitag.

Europaparlament

Am Montag tagt der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, um über den ethischen Rahmen von künstlicher Intelligenz, Robotik und ähnlichen Technologien abzustimmen. Derweil bespricht der Unterausschuss für Menschenrechte die Lage in Belarus seit den Präsidentschaftswahlen vom 9. August. Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung tauscht sich über den EU-Einsatz in Libyen und Mali aus. Der Ausschuss für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wird voraussichtlich über einen Bericht abstimmen, der sich mit den Klimazielen der EU und der erhofften Klimaneutralität befassen.

EU-Kommission

Am Montag treffen sich Michel Barnier und David Frost mit ihren Teams in London zur achten Runde der Brexit-Verhandlungen. Darüber hinaus nimmt Nicholas Schmit, der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, diese Woche am G20-Treffen der Arbeitsminister teil. Das Kollegiums der Kommission trifft sich wie üblich am Mittwoch. Am Donnerstag trifft sich der Kommissar für Haushalt und Verwaltung, Johannes Hahn, mit Milena Hrdinková, der tschechischen Staatssekretärin für Europäische Angelegenheiten.

Rat der EU

Am Freitag und Samstag findet in Berlin ein informelles Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister statt. Im Vorfeld findet am Freitag das Treffen der Eurogruppe statt.

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