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Europa im Blick, 7. Juni 2021

Biodiversität | Rechtsstaatlichkeit | G7-Gipfel

Diese Woche findet im Parlament eine Plenarsitzung statt, bei der es u.a. um die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der EU, Biodiversität und die jüngsten Ereignisse in Belarus gehen wird. Die Rat für Justiz und Inneres bespricht diese Woche die Bekämpfung illegaler Online-Inhalte, Asyl und Migration sowie den Schengen-Raum. EU-Vertreter nehmen am Freitag am G7-Gipfel in Cornwall teil, bei dem es um die Bewältigung der Pandemie und den Klimawandel gehen wird.


Die komplette Wochenschau auf englisch:
https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-07-06-2021/


Europaparlament


Das Parlament debattiert am Montag über die neue EU-Biodiversitätsstrategie 2030 und wird voraussichtlich am Dienstag in einer Abstimmung einen besseren Schutz der Land- und Meeresgebiete der EU fordern. Am Dienstag findet zudem eine Debatte zur Lage in Belarus mit dem EU-Außenvertreter Josep Borrell statt. Am Mittwoch geht es um Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen, wozu am Donnerstag eine Resolution verabschiedet werden soll. Am Dienstag findet zudem eine Debatte zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in der EU und die Anwendung der sogenannten Konditionalitätsverordnung. Diese Woche soll das Parlament zudem das Budget für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) verabschieden.


Europäische Kommission


Diese Woche befasst sich das Kommissionskollegium mit dem Gesamthaushaltsplans für 2022 sowie dem jährlichen Management- und Leistungsbericht für den EU-Haushalt für 2020. Am Dienstag wird Kommissionspräsidentin von der Leyen an der Plenarsitzung des Europaparlaments teilnehmen und mit Europaabgeordneten über die Bewertung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne sprechen. Der EU-Außenvertreter Josep Borrell nimmt am Donnerstag an der Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen teil, während gleich mehrere EU-Vertreter am Freitag am G7-Gipfel teilnehmen werden.


Rat der EU


Der Rat für Justiz und Inneres tagt am Montag und Dienstag und befasst sich dabei mit der Bekämpfung illegaler Online-Inhalte, dem grenzüberschreitenden elektronischen Rechtsverkehr in Europa, der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, den Auswirkungen von COVID-19 auf die Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung, dem Schengenraum, Migration und Asyl. Am Donnerstag werden Umweltminister*innen sowohl über die Strategie der EU zur Anpassung an den Klimawandel als auch die Vers

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