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Europa im Blick, 6. Juli 2020

Plenarsitzung | Euro-Gruppe | Energie

Brüssel steht eine arbeitsreiche Woche bevor, mit der Wahl eines neuen Präsidenten der Euro-Gruppe und einer dreitägigen Plenarsitzung und Ausschusssitzungen im Parlament. Derweil muss der EU-Ratspräsident Charles Michel Mitgliedstaaten einen neuen Haushaltsplan vorlegen, der nächste Woche beim Gipfeltreffen verabschiedet werden könnte. Die Europäische Kommission stellt diese Woche zwei Vorschläge zu erneuerbaren Energien vor.

Am Sonntag findet in Polen die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen statt.

Hier geht’s zur kompletten Wochenübersicht auf Englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-06-07-2020/ 

Europaparlament

Diese Woche wird der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) über die Finanzierung des Grünen Deals abstimmen. Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) hält eine öffentliche Anhörung zu den geopolitischen Auswirkungen der COVID-19-Krise. Die Plenarsitzung, die am Mittwoch beginnt, sieht eine Reihe an Debatten und Abstimmungen vor, u.a. zum Programm des deutschen Ratsvorsitzes, der EU-Gesundheitsstrategie nach COVID-19 und die Lage im Mittelmeerraum.

EU-Kommission

Diese Woche wird das Kollegium die EU-Wasserstoff-Strategie vorstellen, die den Einsatz von sauberem, aus erneuerbarem Strom erzeugtem Wasserstoff vorsieht, um dazu beizutragen, die CO2-Emissionen der EU-Wirtschaft auf kosteneffiziente Weise zu reduzieren. Erneuerbarer Wasserstoff steht zunehmend im Fokus der EU, da er den Mobilitätssektor mit emissionsfreier Energie versorgen kann. Darüber hinaus wird die Kommission eine neue Strategie für die Integration von Energiesystemen einführen. Ziel ist es, die verschiedenen Energiesektoren in der EU besser miteinander zu verknüpfen, um sie bei der Reduzierung der Kohlenstoffemissionen zu unterstützen.

Rat der EU

Am Donnerstag wählt die Eurogruppe ihren neuen Präsidenten bzw. ihre Präsidentin, welche/r die Rolle vom portugiesischen Finanzminister Mário Centeno übernehmen wird. Darüber hinaus werden die Justizminister die Herausforderungen der COVID-19-Pandemie besprechen und dabei besonderes Augenmerk auf die demokratische Belastbarkeit in Europa, die Rechtsstaatlichkeit und die Desinformation legen.

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