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Europa im Blick, 31. Mai 2021

Green Week | Schengen | Rechtsstaatlichkeit

Anlässlich des Weltumwelttags (5. Juni) findet diese Woche die alljährliche “EU Green Week” unter dem Motto “Null Schadstoffe” statt. Am Dienstag, dem 1. Juni, nimmt die Europäische Staatsanwaltschaft unter der Leitung von Laura Kövesi ihre Arbeit auf. Die EU-Kommissare befassen sich diese Woche mit einer Strategie für die Zukunft von Schengen während es im Rat geht es um nachhaltige Mobilität und Cybersicherheit gehen wird.

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-31-05-2021/

Europaparlament

Während sich die Fraktionen schon auf die Plenarsitzung nächste Woche vorbereiten, wollen sich das Parlament, der Rat der EU und die Kommission diese Woche auf Regeln einigen, welche die Steuerabgaben von multinationalen Unternehmen in der EU transparenter machen sollen. Am Donnerstag findet eine Anhörung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und des Rechtsausschusses statt, bei dem es um die Stärkung der Demokratie und Medienfreiheit in der EU gehen wird. Der LIBE-Ausschuss wird zudem über seine Bewertung des Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2020 der Europäischen Kommission abstimmen.

Europäische Kommission

Auf der Tagesordnung der wöchentlichen Kommissionssitzung am Mittwoch stehen das Frühjahrspaket des Europäischen Semesters, eine vertrauenswürdige und sichere europäische e-ID, und eine Strategie für die Zukunft von Schengen und der Schengener Evaluierungsmechanismus. Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, nimmt am Donnerstag am Treffen der Gesundheitsministerinnen und -minister der G7-Staaten in Oxford teil.

Rat der EU

Diese Woche treffen sich Verkehrs- und Telekommunikationsminister*innen. Bei den zwei Treffen wird es sowohl um den europäischen Schienenverkehr und saubere und nachhaltige Mobilität als auch um das Daten-Governance-Gesetz und Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau gehen. Die slowenische Delegation wird zudem das Arbeitsprogramm für ihren bevorstehenden Ratsvorsitz vorstellen.

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