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Europa im Blick, 27. Oktober 2020

Gipfeltreffen | Mindestlohn | Gesundheit

Im Europaparlament finden diese Woche mehrere Ausschussitzungen per Videokonferenz statt. Dabei werden sich die Europaabgeordneten u.a. mit der europäischen Datenstrategie, der Gleichstellung der Geschlechter und dem Kampf gegen den Menschenhandel befassen.

Derweil will am Mittwoch die EU-Kommission ihren Plan für die Umsetzung eines europäischen Mindestlohns vorstellen. Am Donnerstag findet ein informeller Ratsgipfel statt. Dabei werden die Staats- und Regierungschefs der EU per Videokonferenz die COVID-19-Pandemie und die Koordinierung auf europäischer Ebene besprechen werden.

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-26-10-2020/

Europaparlament

Am Montag tauscht sich der Ausschuss für künstliche Intelligenz im digitalen Zeitalter mit dem EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, über die europäische Datenstrategie aus. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres sowie der Ausschuss für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter organisieren am selben Tag eine Anhörung zum Kampf gegen den Menschenhandel. Darüberhinaus findet diese Woche im Parlament zum ersten Mal eine Themenwoche zur Gleichstellung der Geschlechter statt.

Europäische Kommission

Auf der Agenda der Kommissionssitzung am Mittwoch steht ein Vorschlag zu angemessenen Mindestlöhnen in der Europäischen Union. Zudem verabschiedet das Kollegium der Kommissarinnen und Kommissare einen Vorschlag zum sogenannten EU Zoll „Single Window“. Darüberhinaus stehen weitere Maßnahmen als Antwort auf die COVID-19-Pandemie auf der Agenda. 

Europäischer Rat und Rat der EU

Am Donnerstag findet eine informelle Videokonferenz des Europäischen Rates zum Thema COVID‑19. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden über die Notwendigkeit beraten, die gemeinsamen Anstrengungen zur Bekämpfung der Pandemie zu verstärken. Am Freitag werden sich dann auch die Gesundheitsministerinnen und ‑minister der EU per Videokonferenz sehen, und die Pandemie besprechen als auch Rolle der EU bei der Stärkung der Weltgesundheitsorganisation.

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