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Europa im Blick, 24. Mai 2021

EU-Gipfel | Desinformation | Japan

Am Montag startet ein zweitägiger Sondergipfel des Europäischen Rates, der sich mit COVID-19, Russland, dem Klimawandel und den Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien befassen wird. Im Europäischen Parlament finden diese Woche Ausschusssitzungen statt, die sich u.a. mit der Cybersicherheit, der Pressefreiheit in Ungarn und Polen, dem EU-Corona-Zertifikat und der Aufhebung des Patentschutzes für COVID-19-Impfstoffe beschäftigen. 

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-24-05-2021/

Europaparlament

Am Dienstag geht es im Ausschuss für internationalen Handel um die Freigabe von Patenten auf Corona-Impfstoffe. Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie stimmt diese Woche über eine Resolution zur europäischen Cybersicherheitsstrategie ab. Am Mittwoch wird der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) über die jüngsten Entwicklungen in Ungarn und Polen und die Lage um die Pressefreiheit in beiden Ländern sprechen. Der LIBE-Ausschuss wird darüber hinaus über den jüngsten Vorschlag der EU für ein Corona-Reisezertifikat abstimmen.

Europäische Kommission

Auf der Tagesordnung der wöchentlichen Kommissionssitzung am kommenden Mittwoch steht die Stärkung des Verhaltenskodex gegen Desinformation. Diese Woche veranstaltet die Kommission außerdem den “European Social Economy Summit” in Mannheim. Die Kommission hält zudem gemeinsam mit der Europäischen Zentralbank eine Online-Konferenz zur europäischen Finanzintegration und -stabilität, um die Auswirkungen von COVID-19 auf das europäische Finanzsystem zu besprechen. Darüber hinaus nehmen gegen Ende der Woche mehrere Mitglieder der EU-Kommission an dem “2021 Global Solutions Summit” teilnehmen.

Europäischer Rat

Am Montag und Dienstag findet eine Sondertagung des Rates statt, bei der sich die EU-Führungsspitzen in Brüssel mit COVID-19, dem Klimawandel, Russland führen und den Beziehungen zwischend der EU und Großbritannien befassen werden.

Am Donnerstag kommen Staats- und Regierungschefs der EU und Japans für ein Gipfeltreffen zusammen. Gespräche werden u.a. über COVID-19, den Klimawandel, die digitale Transformation und wirtschaftliche Themen geführt.

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