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Europa im Blick, 22. Juni 2020

Haushalt | EU-China | Gleichstellung

Heute startet die EU-Woche für nachhaltige Energie. Die größte Veranstaltung für erneuerbare Energien und effiziente Energienutzung in Europa findet dieses Jahr aufgrund der Pandemie ausschließlich online statt. Zudem findet heute der EU-China Online-Gipfel statt. 

Am Mittwoch soll die Europäische Kommission ihren Haushaltsentwurf für 2021 vorstellen

Diese Woche finden im Europaparlament Ausschusssitzungen statt. Debatten und Abstimmungen zu diversen Themen sind angekündigt, darunter Vorschläge zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter, die Strategie für die EU-Afrika-Beziehungen und der mehrjährige Haushalt und Erholungsplan für die EU. 

Am Sonntag findet in Polen die Präsidentschaftswahl statt, die im Mai verschoben werden musste.

Hier geht’s zur kompletten Wochenübersicht auf Englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-22-06-2020/ 

Europaparlament

Diese Woche wird der Haushaltsausschuss (BUDG) das Konjunktur-Erholungs-Programm der EU besprechen. Dazu gehört der nächste langfristige Haushalt und die Reform des Eigenmittelsystems. Die Abgeordneten des BUDG-Ausschusses hören am Mittwoch von Kommissar Hahn über den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. 

Anfang der Woche stimmt der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) zusammen mit dem FEMM-Ausschuss über einen Bericht zur Gleichstellung der Geschlechter in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU ab. Der FEMM-Ausschuss hält diese Woche eine Abstimmung über einen Bericht zur Bewertung der Geschlechterperspektive in Zeiten von Corona.

EU-Kommission

In der wöchentlichen Kollegiumssitzung wird Ursula von der Leyen eine Debatte zum Thema Rassismus führen. Zusammen mit EU-Kommissar Hahn wird sie dann den Haushaltsentwurf für 2021 vorstellen. Die EU-Kommissare werden zudem über eine neue EU-Strategie für die Rechte der Opfer von Straftaten sowie einen Bericht über die Anwendung der Allgemeinen Datenschutzverordnung diskutieren. Darüber hinaus wird EU-Kommissarin Gabriel an einer Videokonferenz der EU-Bildungsminister teilnehmen.

Rat der EU

Auf dem Online-Gipfel am Montag kommen führende Politiker aus der EU und China zusammen, um über die gemeinsame Strategie zur Bekämpfung der Pandemie und zur Erholung zu diskutieren. Sie werden ebenfalls die Beziehungen zwischen der EU und China in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Vernetzung, nachhaltige Entwicklung und Klimawandel sowie Sicherheit und Verteidigung erörtern. Am Dienstag treffen sich die Umwelt- und Klimaminister und besprechen dabei, wie nachhaltige politische Maßnahmen zur Erholung von der COVID-19-Krise beitragen können. Am selben Tag befassen sich die Bildungsminister der EU-Länder mit den Auswirkungen von COVID-19 auf die allgemeine und berufliche Bildung.

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