Parlamentarische Woche | Ratsgipfel | Zukunft Europas

Abgeordnete aus den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament kommen am Montag zur „Europäischen Parlamentarischen Woche“ zusammen. Dieses Jahr befasst sich die Sitzung vor allem mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die europäische Wirtschaft.

Gegen Ende der Woche findet ein Gipfeltreffen des Europäischen Rates statt, bei dem es um die Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie, die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie die Beziehungen der EU zur südlichen Außengrenze gehen wird. Die für die Europapolitik zuständigen Minister treffen sich am Dienstag und werden dabei die Konferenz zur Zukunft Europas sowie den Stand der Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien thematisieren. 

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-22-02-2021/

Europaparlament

Mehrere Ausschusssitzungen finden diese Woche statt, u.a. Abschaffung der Abtreibungsrechte und der Rechtsstaatlichkeit in Polen. Am Donnerstag treffen sich die Ausschüsse für Umwelt und öffentliche Gesundheit sowie für Industrie und Forschung, um die Produktion von COVID-19-Impfstoffen zu sprechen. Der Verkehrsausschuss wird eine Reihe von Vorschlägen zur Unterstützung des Tourismussektors in der EU vorlegen. Es wird erwartet, dass die Europaabgeordneten einen EU-weiten Reaktionsplan mit gemeinsamen nationalen Maßnahmen fordern werden.

Europäische Kommission

Das Kollegium trifft sich am Mittwoch, um die neue EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Mitarbeitern von Plattform-Unternehmen und die Überprüfung der Roaming-Verordnung zu diskutieren. Kommissionspräsidentin von der Leyen nimmt diese Woche an der Sitzung des Europäischen Rates teil. Der EU-Außenvertreter Josep Borrell nimmt am Dienstag an einer vom Atlantic Council organisierten Veranstaltung zur Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA. 

Rat der EU

Der Rat für “Auswärtige Angelegenheiten” berät diese Woche zu Russland, Belarus, Iran, Hong Kong, Äthiopien und den G5-Sahel-Gipfel beraten und aktuelle Informationen über Iran und Belarus erhalten. Auch die aktuelle Lage in Myanmar steht auf der Agenda. Der Außenminister der USA, Antony Blinken, wird voraussichtlich am Nachmittag für einen Gedankenaustausch über die Beziehungen zwischen der EU und den USA am Treffen teilnehmen. 

Am Dienstag treffen sich die Europaminister, um die Konferenz über die Zukunft Europas sowie den Stand der Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu erörtern.