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Europa im Blick, 19. Oktober 2020

2021 Programm | Belarus  | Landwirtschaft 

Die Plenarsitzung diese Woche befasst sich u.a. mit den Beziehungen der EU zu Belarus, der Zukunft des europäischen Bildungswesens, dem Gesetz über digitale Dienste, der EU-Agrarpolitik und der Rolle der Frauen in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Am Dienstag stellt die Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2021 vor. 

Diese Woche findet ebenfalls ein zweitägiges Treffen zwischen EU-Agrarministern statt. Auf der Tagesordnung stehen Fangquoten für die wichtigsten Fischbestände in der Ostsee für 2021 und der offizielle Beschluss einer Strategie für eine nachhaltigere Landwirtschaft.

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-19-10-2020/

Europaparlament

Die dieswöchige Plenartagung, die bis Freitag andauern wird, befasst sich mit den Ergebnissen des letzten EU-Gipfels, den Beziehungen der EU zu Belarus, der Förderung der Geschlechtergleichstellung in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, dem geplanten EU-Gesetz über digitale Dienste, der Regulierung digitaler Dienste und künstlicher Intelligenz, dem Thema Bildung in COVID-19-Zeiten und dem Schutz der Wälder.

Europäische Kommission

Die Kommission enthüllt diese Woche ihr Arbeitsprogramm für 2021. Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič stellt dafür am Dienstagnachmittag das Arbeitsprogramm im Plenum des Europaparlaments vor. Darüber hinaus befasst sich die Kommissionssitzung diese Woche mit einem gemeinsamen Vorschlag für restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -missbräuche, die sogenannte „europäische Version des Magnitsky Acts“. 

Rat der EU

Der Rat für Landwirtschaft und Fischerei bespricht sich diese Woche zur geplanten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Darüber hinaus werden sich die EU-Ministerinnen und -Minister voraussichtlich auf die zulässigen Gesamtfangmengen und die Fangquoten der Mitgliedstaaten für die zehn kommerziell wichtigsten Fischbestände in der Ostsee für 2021 einigen. Das zweitägige Treffen sieht auch die Verabschiedung der Schlussfolgerungen des Rates zur Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ vor, als eine der Schlüsselstrategien des europäischen Grünen Deals.

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