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Europa im Blick, 18. Jänner 2021

Impfstoff | USA | Eurogruppe

Auf der vorläufigen Agenda der Plenartagung des Europaparlaments stehen Debatten u. a. zur europäischen Impfstoffstrategie, zu den politischen Entwicklungen in den USA und zu den Prioritäten der portugiesischen Ratspräsidentschaft. Die Europäische Kommission wird am Dienstag eine Strategie zur Stärkung der wirtschaftlichen und finanziellen Souveränität Europas vorlegen. Am Donnerstag findet eine Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs zur COVID-19-Koordination statt. 

Darüber hinaus finden am Sonntag in Portugal Präsidentschaftswahlen statt.  

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-18-01-2021/

Europaparlament

Die Plenartagung diese Woche sieht u.a. eine Debatte zum aktuellen Stand der EU-Impfstoffstrategie vor. Am Mittwoch sollen außerdem Debatten zur Politik der EU im Bereich der Menschenrechte und Demokratie in der Welt, der aktuellen politischen Lage in den USA und zum Programm der portugiesischen Ratspräsidentschaft stattfinden. Im weiteren Verlauf der Woche wird das Parlament zudem über mehrere Berichte des FEMM-Ausschusses abstimmen, etwa zur geschlechtsspezifischen Sichtweise in der COVID-19-Krise und der Zeit danach, zur EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und zur Überwindung der digitalen Kluft zwischen den Geschlechtern.

Europäische Kommission

Am Dienstag soll die Kommission ihre Strategie zur Stärkung der wirtschaftlichen und finanziellen Souveränität Europas verabschieden. Außerdem reist der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu am Donnerstag nach Brüssel, um sich mit seinem EU-Kollegen Josep Borrell zu treffen.

Rat der EU

Diese Woche werden die Minister in den verschiedenen Ratsformationen über das Arbeitsprogramm der portugiesischen Ratspräsidentschaft unterrichtet. Die Europaministerinnen und -minister ziehen am Montag Bilanz über die Diskussionen zur Konferenz zur Zukunft Europas und bereiten die Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs zur COVID-19-Koordination vor.

Währenddessen hält die Eurogruppe eine thematische Aussprache zu den Ungleichgewichten im Euro-Währungsgebiet nach der COVID‑19‑Krise. Am Dienstag beraten die für Wirtschaft und Finanzen zuständigen Ministerinnen und Minister über den Aktionsplan für notleidende Kredite sowie über den Entwurf einer Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets debattieren.

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