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Europa im Blick, 17. Mai 2021

Schengen-Forum | Bildung | Euro-Gruppe

In der Plenarsitzung im Europaparlament diese Woche geht es u.a. um die EU-Programme „Kreatives Europa“ und „Erasmus+“, die mögliche Aufhebung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe, Migration, verschiedene Umweltthemen und die Position der EU im Nahostkonflikt. 

Am Montag und Dienstag findet ein Ratstreffen für Bildung, Jugend, Kultur und Sport. Die Europäische Kommission organisiert am Montag das zweite Schengen-Forum, an dem die Innenminister der EU und Mitglieder des Europäischen Parlaments teilnehmen. Am Freitag findet ein Treffen der Euro-Gruppe statt.

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-17-05-2021/

Europaparlament

Im Parlament findet diese Woche eine Abstimmung zu drei EU-Programmen – Erasmus+, Kreatives Europa und das Europäische Solidaritätskorps – die von 2021 bis 2027 laufen, statt. Am Dienstag geht es in der Plenarsitzung um den Stand der EU-Beitrittsverhandlungen für Montenegro und die Türkei. Am Donnerstag findet eine Abstimmung zu einem Bericht zu neuen Wege der legalen Arbeitskräftemigration. Außerdem findet diese Woche eine Debatte zur EU-Strategie im Nahostkonflikt und eine Diskussion zur möglichen Aufhebung von Impfstoff-Patenten statt.

Europäische Kommission

Die Kommission organisiert am Montag ihr zweites Schengen-Forum, mit dem Ziel, die Schengen-Vorschriften zu aktualisieren und dafür im Juni eine neue Schengen-Strategie vorzustellen. In der wöchentlichen Sitzung des Kommissions-Kollegiums am Dienstag geht es sowohl um die Besteuerung von Unternehmen als auch um Forschung und Innovation. Der Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans nimmt am Donnerstag G7-Klima-Treffen teil.

Rat der EU

Von Montag bis Dienstag beschäftigt sich der Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport mit Gerechtigkeit und Inklusion in der allgemeinen und beruflichen Bildung, der Förderung der Beteiligung junger Menschen an Entscheidungsprozessen und den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Die EU-Handelsminister besprechen diese Woche den Stand der WTO-Reform, die EU-US-Handelsbeziehungen, Schutzmaßnahmen für Stahl und das Handelsabkommen zwischen der EU und Mercosur. Die Euro-Gruppe beschäftigt sich am Freitag mit den makroökonomischen und haushaltspolitischen Entwicklungen im Euro-Währungsgebiet.

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