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Europa im Blick, 16. November 2020

EU-Haushalt | COVID-19 | Ratsgipfel

Diese Woche nehmen die Europaabgeordneten an Ausschusssitzungen statt, bei denen u.a. der nächste EU-Haushalt für 2021-2027 Thema sein wird. Am Mittwoch stellt die Kommission voraussichtlich eine Strategie für erneuerbare Offshore-Energien vor. Am Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU per Videokonferenz zu einem Gipfeltreffen, um sich über die Koordinierung in der COVID-19-Pandemie auszutauschen.  

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-16-11-2020/

Europaparlament

Diese Woche wird der Haushaltsausschuss vom Verhandlungsteam des Parlaments über die Einigung zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und zu den Eigenmitteln, den die deutsche Ratspräsidentschaft erzielt hat, informiert. Darüber hinaus debattiert der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit mit EU-Kommissarin Stella Kyriakides mögliche Fortschritte im öffentlichen Gesundheitssystem der EU. Die Sitzung wird sich auf das kürzlich veröffentlichte Paket von Initiativen konzentrieren, das die Bausteine einer europäischen Gesundheitsunion festlegt und einen Vorschlag zur Bekämpfung ernsthafter grenzüberschreitender Gesundheitsbedrohungen enthält. Darüber erörtert diese Woche der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung die Auswirkungen von Desinformationskampagnen gegen Missionen und Operationen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. 

Europäische Kommission

Auf der vorläufigen Agenda stehen das Herbstpaket des Europäischen Semesters und Empfehlungen der Kommission zu Isolations- und Quarantänemaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 sowie zur Verwendung von Antigen-Schnelltests für die Diagnose von Corona-Infektionen. Weiteres Thema ist eine Strategie für erneuerbare Offshore-Energie und die Verordnung zur europäischen Datenverwaltung.

Europäischer Rat

Am Donnerstag treffen sich die  Staats- und Regierungschefs der EU zu einem virtuellen Ratsgipfel. Im Mittelpunkt dieser Videokonferenz wird die COVID-19-Pandemie und die Koordinierungs von Maßnahmen auf EU-Ebene stehen. Das Treffen knüpft an die Videokonferenz Ende Oktober an, in der die EU-Führungsspitzen besprochen hatten wie die gemeinsamen Anstrengungen zur Bekämpfung der Pandemie verstärkt werden können. 

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