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Europa im Blick, 15. März 2021

Euro-Gruppe | COVID-19 | Georgien

Bei den Ausschusssitzungen des Europaparlaments geht es diese Woche u.a. um den Umgang in der EU mit neuen COVID-19-Varianten und der Bedeutung von künstlicher Intelligenz für die Kultur, Bildung und den audiovisuellen Sektor.

Beim Treffen der EU-Kommissare am Mittwoch geht es um die COVID-19-Pandemie und den Einsatz von sogenannten „digitalen grünen Impfpässen“. Diese Woche finden gleich mehrere Ratssitzungen statt, u.a ein Treffen der Euro-Gruppe und des EU-Georgien-Assoziationsrats.

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-15-03-2021/

Europaparlament

Im Parlament finden diese Woche Ausschusssitzungen statt. Der Umweltausschuss trifft sich u.a. mit Vertretern der Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA), der Weltgesundheitsorganisations (WHO) und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), um über Virusvarianten und die Wirksamkeit von Impfstoffen zu diskutieren. Der Kulturausschuss befasst sich am Dienstag mit der Bedeutung von von künstlicher Intelligenz in der Kultur, der Bildung und dem audiovisuellen Sektor. Außerdem findet im Parlament am Donnerstag eine Veranstaltung zum Thema Desinformation und Demokratie statt.

Europäische Kommission

Am Mittwoch wird die Europäische Kommission voraussichtlich einen Vorschlag für den „digitalen grünen Pass“ vorlegen. Der Pass könnte als Nachweis für Personen, die eine Corona-Impfung erhalten haben, einen negativen Test nachweisen können oder von der Krankheit genesen sind, gelten. Am Dienstag sind gleich zwei königliche Besuche geplant: Präsidentin von der Leyen empfängt den König von Jordanien, während Kommissar Timmermans König Philippe von Belgien besucht. Die Kommissare Josep Borrell und Oliver Várhelyi  nehmen derweil am Dienstag am Assoziationsrat EU-Georgien teil. Am Freitag findet der erste europäische Gipfel gegen Rassismus statt. 

Rat der EU

Die Woche beginnt mit einem Treffen der Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte. Die Minister für auswärtige Angelegenheiten und Inneres befassen sich diese Woche mit den Themen Migration und Asyl. Die Ministerinnen und Minister der Euro-Gruppe treffen sich ebenfalls am Montag, um über die Auswirkungen im Euro-Währungsgebiet infolge von COVID-19 zu sprechen. Der Wirtschafts- und Finanzrat befasst sich diese Woche mit der Besteuerung der digitalen Wirtschaft, während Gesundheitsministerinnen und -minister über  Europas Plan gegen den Krebs beraten. Außerdem findet am Dienstag ein Treffen des EU-Georgien-Assoziationsrats statt.

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