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Europa im Blick, 15. Juni 2020

#NextGenEU | Östliche Partnerschaft | Brexit

Brüssel steht eine intensive Woche bevor, mit zwei Gipfeltreffen, Ministertreffen und einer Plenarsitzung des Parlaments – alles wie derzeit üblich im Onlineformat. Am Donnerstag kommen Staats- und Regierungschefs der EU mit Vertretern der sechs offiziellen Partnerländer in Osteuropa per Videokonferenz zusammen, um die Politik der östlichen Partnerschaft nach 2020 zu diskutieren. Am Freitag trifft sich der Europäische Rat, um auf eine Einigung zum Wiederaufbauplan und zukünftigen EU-Haushaltsrahmen hinzuarbeiten.

Europaabgeordnete nehmen ab Mitte der Woche an einer dreitägigen Plenarsitzung teil. Auf der Agenda stehen u.a. die Konferenz zur Zukunft Europas, Richtlinien zum Haushaltsplan für 2021, die zukünftige Partnerschaft zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich und der östlichen Partnerschaft. Zum Start der Plenarsitzung am Mittwochnachmittag findet eine Debatte mit dem Rat und der Kommission zu den weltweiten Protesten in Folge des Todes von George Floyd statt.

Hier finden Sie den kompletten Wochenübersicht auf Englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-15-06-2020/ 

Europaparlament

Das Parlament debattiert und entscheidet diese Woche über eine Reihe von Texten, darunter auch ein Beschluss zur Konferenz zur Zukunft Europas, Empfehlungen für die zukünftige Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich, ein System für nachhaltige Investitionen, Leitlinien für den EU-Haushalt für 2021, Empfehlungen für die Östliche Partnerschaft sowie den Westbalkan, einen gesetzlichen, EU-weiten Schutz von Grenz- und Saisonarbeitern und die Lage im Schengen-Raum zu Zeiten der Pandemie. Darüber hinaus wird das Parlament über die außenpolitischen Folgen der Pandemie und die Pläne zur Bekämpfung von Falschnachrichten über COVID-19 informiert.

EU-Kommission

Während ihrer wöchentlichen Sitzung werden die EU-Kommissare gemeinsam die europäische Strategie für die Entwicklung eines Impfstoffs gegen COVID-19, vorgestellt von Kommissionspräsidentin von der Leyen,  sowie ein Weißbuch zu einem Instrument für ausländische Subventionen (Vestager) und einen Bericht über die Folgen des demografischen Wandels (VP Suica) besprechen. Darüber hinaus werden die EU-Kommissare an verschiedenen Debatten des Europaparlaments sowie an den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs teilnehmen.

Rat der EU

Am Donnerstag nehmen Staats- und Regierungschefs aus der EU und den Ländern der Östlichen Partnerschaft – bestehend aus Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine – an einem Online-Gipfel teil, um ihre gemeinsamen, langfristigen politischen Ziele im Kontext der Östlichen Partnerschaft nach 2020 zu diskutieren. 

Die Staats- und Regierungschefs der EU werden sich am Freitag erneut zu einer Videokonferenz des Europäischen Rates treffen, um den neuesten Vorschlag der Kommission für ein den Wiederaufbauplan und den mehrjährigen Finanzrahmen für 2021-2027 zu besprechen.

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