SOTEU | Demokratie-Tag | EU-Haushalt

Diese Woche hält Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament ihre erste Rede zur Lage der Union (SOTEU). Dabei wird sie traditionsgemäß das Jahr Revue passieren lassen, die Prioritäten für die nächsten 12 Monate darlegen und diese mit dem Parlament debattieren. Die Plenarsitzungen beschäftigt sich außerdem mit einem Bericht zu neuen Einnahmequellen des EU-Haushalts, der humanitären Krise auf Lesbos nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria, Polens Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit sowie das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien. 

Zudem finden diese Woche anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie eine Reihe an Online-Diskussionen und Kampagnen statt.

Hier geht’s zur kompletten Wochenübersicht auf Englisch:

Europaparlament

Am Mittwoch wird das Parlament mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Lage der Union und die Prioritäten für das kommende Jahr debattieren. Am Dienstag findet eine Abstimmung zur Stellungnahme zum Eigenmittelsystem des EU-Haushalts statt. Weitere Debatten und Abstimmungen werden sich mit den Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in Polen, der humanitären Krise an den Grenzen Europas und der Erholung der Kultur- und Kreativwirtschaft befassen. 

EU-Kommission

In ihrer Rede zur Lage der EU wird Ursula von der Leyen am Mittwoch gegen 9:00 Uhr darauf eingehen, wie die EU die Corona-Krise bisher bewältigt hat, und welche Schlüsselthemen in den nächsten 12 Monate anstehen werden. 

Ein Treffen des Kommissionskollegiums ist für Dienstag geplant. Diese Woche wird außerdem Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, am informellen Treffen der Bildungsminister teilnehmen. 

Rat der EU

Am Montag treffen Ratspräsident Charles Michel, Kommissionspräsidentin von der Leyen, Bundeskanzlerin Merkel und EU-Außenbeauftragter Josep Borrell den chinesischen Präsidenten Xi. Bei dem Gipfel werden die Staats- und Regierungschefs die Beziehungen zwischen der EU und China, einschließlich Klimawandel und Handelsbeziehungen, sowie die Covid-19-Pandemie erörtern.