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Europa im Blick, 14. Juni 2021

Zukunft Europas | EU-USA | Eurogruppe

Diese Woche EU-Vertreter am NATO-Gipfel, dem EU-Kanada-Gipfel und dem EU-US-Gipfel teil. Bei den Treffen wird es u.a. um COVID-19, dem Kampf gegen den Klimawandel, und die Handels- und Außenbeziehungen gehen.

Am Samstag findet in Straßburg die erste Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas statt. Im Vorfeld wird am Donnerstag in Lissabon ebenfalls im Rahmen der Konferenz eine europäische Bürgerveranstaltung stattfinden.

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-14-06-2021/

Europaparlament

Am Montag findet im Europäischen Parlament die Interparlamentarische Konferenz zu Migration und Asyl statt. Dabei werden nationale Abgeordnete und Mitglieder des Europäischen Parlaments über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und die externe Dimension der Asyl- und Migrationspolitik sprechen. Am Dienstag hält der Ausschuss für Haushaltskontrolle eine Debatte zu den Aktivitäten des europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) in 2020. Am Donnerstag geht es im Ausschuss für Verkehr und Tourismus um die Reform der Initiative des einheitlichen europäischen Luftraums. Am Donnerstag trifft sich die Delegation für die Beziehungen zu Bosnien und Herzegowina sowie zum Kosovo am Donnerstag.

Europäische Kommission

In der wöchentlichen Kommissionssitzung geht es diese Woche um die Lehren aus der COVID-19-Krise und die zweite Stufe der Anhörung der Sozialpartner zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei der Plattformarbeit. Die Europäische Kommission veranstaltet diese Woche gemeinsam mit der Agentur der EU für Cybersicherheit (ENISA) und der Universität Oslo das jährliche Datenschutzforum 2021. Kommissionpräsidentin von der Leyen nimmt diese Woche an den Gipfeltreffen also auch an der Zeremonie zur Unterzeichnung der Verordnung zum digitalen COVID-Zertifikat der EU teil.

Rat der EU

Beim Treffen des Rates für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz am Montag wird es um Mindestlöhne, die europäische Säule sozialer Rechte, die europäische Kindergarantie und die neuen Herausforderungen für Tarifverhandlungen gehen. Beim Treffen der Gesundheitsminister*innen am Dienstag soll es um die Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur bei der Krisenvorsorge und der Zugang zu Arzneimitteln und Medizinprodukten gehen. Am Donnerstag trifft sich die Eurogruppe, während am Freitag der Rat für Wirtschaft und Finanzen über die wirtschaftliche Erholung Europas, die Mehrwertsteuer, den Stand der Bankenunion und das Europäische Semester 2021 beraten.

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