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Europa im Blick, 14. April 2020

Plenarsitzung | Handel | G20

Für diese Woche hat das Europäische Parlament eine außerordentliche, zweitägige Plenarsitzung in Brüssel angesetzt, um die Arbeit an den Sondermaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie schnellstmöglichst fortzusetzen. Derweil tagen EU-Minister auf Ratsebene, darunter ebenfalls die Gesundheitsminister, die sich über die Schritte zur Eindämmung der Ausbreitung von COVID-19 auf nationaler Ebene austauschen werde. Ein Bildungsrat findet heute statt, um die Auswirkungen der Pandemie auf Bildungssysteme zu beurteilen. Am Donnerstag tagen sowohl Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedsstaaten als auch Handelsminister. Am kommenden Sonntag ist die EU in der Videokonferenz der G20-Gesundheitsminister vertreten.

Hier geht’s zur kompletten Wochenuebersicht auf Englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-14-04-2020/

Europaparlament

Auf der Tagesordnung der zweitägigen Sonderplenarsitzung diese Woche stehen eine Debatte mit dem Rat und der Kommission sowie die Abstimmung über eine Resolution über koordinierte Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen. Das Europäische Parlament hat sich ebenfalls dazu bereit erklärt, über Gesetzes- und Haushaltsvorschläge abzustimmen, falls diese rechtzeitig von der Europäischen Kommission vorbereitet werden. Darüber hinaus findet heute eine Videokonferenz des Ausschusses “Binnenmarkt und Verbraucherschutz” statt. Bei der Sitzung werden Europaabgeordnete unter anderem mit dem EU-Justiz- und Verbraucherkommissar Didier Reynders darüber beraten, wie Regierungen die Rechte von EU-Bürgern bei Maßnahmen zur Virus-Bekämpfung wahren können.

Europäische Kommission

Die Kommission konzentriert sich diese Woche weiterhin darauf, Mitgliedstaaten bei der Koordinierung ihrer Maßnahmen und Strategien zur Virusbekämpfung zu helfen. Während etwa EU-Kommissarin Mariya Gabriel an der Ratssitzung der Bildungsminister teilnehmen wird, sollen die Kommissare Thierry Breton und Didier Reynders die mit den Mitgliedstaaten erarbeiteten EU-Leitlinien für den Einsatz von Mobil-Apps und Daten von mobilen Geräten bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vorstellen.

Rat der EU

Heute findet eine Videokonferenz des Bildungsrates statt, bei dem sich die  EU-Bildungsminister zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Bildungsbereich austauschen werden. Am Mittwoch findet dann ein Treffen der EU-Gesundheitsminister im Online-Format statt. Am Donnerstag wird Kroatiens Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten ein Telefonat mit den EU-Handelsministern leiten, um die Auswirkungen der Pandemie auf die Handelsbeziehungen abzuschätzen.

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