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Europa im Blick, 11. Jänner 2021

EU2021PT | Impfstoff | Brexit

Diese Woche finden im Europaparlament Ausschusssitzungen statt, während Abgeordnete sich auf ihre erste Plenarsitzung des Jahres (18.-21. Januar) vorbereiten. Die Ausschusssitzungen diese Woche konzentrieren sich u.a. Die EU-Impfstoffstrategie, dem Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich und der EU-Biodiversitätsstrategie. Am Donnerstag treffen sich EU-Kommissare zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr. Kommissionspräsidentin Von der Leyen reist am Freitag anlässlich des Beginns der portugiesischen Ratspräsidentschaft nach Lissabon.

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-11-01-2021/

Europaparlament

Heute werden die Ausschüsse für Haushalt und für Wirtschaft und Währung über vorläufige Vereinbarungen zu den wichtigsten Konjunkturprogrammen des langfristigen EU-Haushalts abstimmen. Am Dienstag diskutiert der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) mit der EU-Kommission über die COVID-19-Impfstoffverträge über das Genehmigungsverfahren der EU. Derweil befassen sich die Ausschüsse für internationalen Handel und der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten mit dem Entwurf des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Die beiden Ausschüsse sich dafür zuständig, dem Europaparlament ihre Empfehlung für eine Abstimmung über den Gesetzestext vorzulegen.

Europäische Kommission

Am Donnerstag kommt das Kollegium zu seiner ersten Sitzung des Jahres zusammen. Neben den Kommissionsmitgliedern wird auch der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, an einer Diskussion über die Umsetzung der politischen Agenda der EU für 2021 teilnehmen. Ein weiterer Schwerpunkt der Kollegiumssitzung wird das “Team Europe” Wiederaufbaupaket sein, welches Partnerländer der EU bei der Bekämpfung der Pandemie unterstützen soll. Für den Nachmittag ist eine Diskussion über die Umsetzung des Europäischen Green Deals angesetzt. 

Portugiesischer Ratsvorsitz

Am 1. Januar hat Portugal den Ratsvorsitz von Deutschland übernommen. Zu den Prioritäten der portugiesischen Präsidentschaft zählen die Impfstoffstrategie, die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die Fortschritte beim EU-Klimaschutz, der langfristige EU-Haushalt und der Aufbauplan. Am Freitag reist Kommissionspräsidentin von der Leyen mit den drei Exekutiv-Vizepräsidenten anlässlich des Beginns der portugiesischen Ratspräsidentschaft nach Lissabon. 

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