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Europa im Blick, 1. Februar 2021

Krebsbekämpfung | Brexit | Navalny

Diese Woche finden im Parlament mehrere Ausschusssitzungen statt, während sich die Europaabgeordenete auf die Plenarsitzung nächste Woche vorbereiten. Am Mittwoch stellt die Kommission voraussichtlich den ‘Europäischen Plan zur Krebsbekämpfung’ vor. Auf Ratsebene treffen sich diese Woche die Forschungsministerinnen und -minister der EU.

Die komplette Wochenschau auf englisch: https://europeanmovement.eu/news/weekly-european-agenda-1-02-2021/

Europaparlament

Am Montag stimmt der Haushaltsausschuss über seine Stellungnahme zum Europäischen Semester für 2021 ab und bespricht mit Vertretern der Kommission, wie EU-Gelder bisher zur Unterstützung der europäischen Impfstoffstrategie verwendet wurden. Sowohl der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten als auch der Ausschuss für regionale Entwicklung stimmen diese Woche über Stellungnahmen zu diversen Aspekten des Abkommens zwischen der EU und Großbritannien ab. Am Donnerstag empfängt der Sonderausschuss zur Krebsbekämpfung die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und am Freitag tagt der Umweltausschuss um über eine CO2-Grenzsteuer für Importe in die EU abzustimmen.

Europäische Kommission

Am Mittwoch, einen Tag vor dem Weltkrebstag am 4. Februar, wird die Kommission voraussichtlich den ‘Europäischen Plan zur Krebsbekämpfung’ vorstellen. Der Plan soll die Mitgliedstaaten bei der Verbesserung der Krebsvorsorge und -behandlung unterstützen. 

Darüber hinaus trifft sich am Freitag der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mit dem russischen Außenminister Sergej Lavrov in Moskau. Borrell hatte angekündigt mit Lawrow über die Inhaftierung des Oppositionsführers Alexej Nawalny und die aktuelle Menschenrechtslage in Russland zu sprechen, bevor er sich mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft trifft.

Rat der EU

Am Dienstag und Mittwoch kommen die für Forschung und Innovation zuständigen EU-Ministerinnen und Minister zu einem informellen Treffen des Wettbewerbsrates zusammen. Weitere Details zur Tagesordnung werden in den kommendenden Tagen hier veröffentlicht. 

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