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EBÖ zur Europawahl 2019 | GEMEINSAM sind wir EUropa“[♥]

Im Mai 2019 sind wir Bürgerinnen und Bürger Europas aufgerufen, über die Zukunft unserer gemeinsamen Heimat zu entscheiden. Die Europawahl 2019 ist eine Schicksalswahl, denn durch europaskeptische Strömungen und den Brexit wird der EU-Zusammenhalt auf die Probe gestellt. 

Erfährt die EU ein dramatisches Downgrade oder ein bahnbrechendes Update? Die Entscheidung darüber fällt zwischen dem Lager der Nationalisten und Populisten, die ein geeintes Europa als dubioses Konstrukt empfinden, und jenen progressiven und pro-europäischen Kräften, die ein Europa des Friedens und Wohlstands, der Rechtsstaatlichkeit und Freiheit, des Minderheitenschutzes und der Geschlechtergerechtigkeit schützen und dieses entschlossen vorantreiben wollen. 

Unsere Jugend glaubt an Europa und hofft auf ein Europa, das ihren Erwartungen vom Leben und der Erfüllung ihrer Lebensziele entspricht. Um dem gerecht zu werden, ist es wichtig, die proeuropäischen Kräfte zu bündeln und sich für die Grundwerte der EU stark zu machen. Entscheidend ist nicht das „Für“ oder „Gegen“ Europa, sondern das „Wie“! Es ist notwendig, über die Weiterentwicklung Europas eine konstruktive, zukunftsorientierte Auseinandersetzung zu führen.

Für eine starke EU braucht es Mut und Zusammenarbeit zwischen allen pro-europäischen Kräften. Sie müssen auf das Verbindende und den Dialog setzen. Das Vereinigte Königreich ist der Beweis dafür, wohin die Spaltung in der Gesellschaft führen kann.

Die Europäische Bewegung Österreich, Plattform der pro-europäischen Organisationen in Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft in Österreich 

  • setzt sich zum Ziel, möglichst viele – und vor allem auch junge – Menschen zu motivieren, an der Europawahl teilzunehmen und ihre Stimme für eine gemeinsame europäische Zukunft abzugeben: Mit der Diskussionsreihe „Grätzel goes Europe“ – österreichische EU-Kandidat/innen diskutieren mit Bürger/innen an öffentlichen Plätzen – leistet die EBÖ dazu einen konkreten Beitrag. Zudem organisieren die Mitglieder der EBÖ eine Vielzahl von Aktionen zur Europawahl.
  • bekennt sich zu einem faktenbasierten Wahlkampf und zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen Desinformationskampagnen und Einflussnahme von außen im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament: Der Europa-Wahlkampf braucht Information statt Propaganda.
  • sieht im Spitzenkandidaten-Prozess einen Gewinn für die Demokratie in der EU und einen weiteren Anreiz für die Wähler/innen, bei der Europawahl von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Wir fordern die proeuropäischen Parteien auf, mit Spitzenkandidat/innen ihrer europäischen Parteifamilien im Wahlkampf prominent zu werben: Der Europa-Wahlkampf braucht Gesichter und einen Wettstreit der besten Ideen für die Zukunft der EU.
  • fordert die EU-Kandidat/innen auf, im Wahlkampf verstärkt europäische Themen aufzugreifen sowie in der Diskussion nationaler Themen eine europäische Dimension einzubringen. Damit kann klargestellt werden, wer in der Europäischen Union wofür verantwortlich ist, wer wo beitragen kann bzw. bei welcher Entscheidung mitgewirkt hat. Europa darf nicht Sündenbock für fehlenden europäischen Mut der Mitgliedstaaten sein. Und Europapolitik ist auch Innenpolitik.
  • fordert die öffentlich-rechtlichen und privaten Medien auf, europäischen Themen einen entsprechenden Stellenwert in der Berichterstattung einzuräumen.
  • weist darauf hin, dass nationale Politik sich ebenfalls ihrer europapolitischen Verantwortung bewusstwerden muss. Weder EU-Abgeordnete noch Kandidat/innen zum EU-Parlament können alleine erfolgreich für Europa werben und die Für und Wider diskutieren. Eine gemeinsame Kraftanstrengung ist notwendig, um den Diskurs über Europa noch breiter aufzustellen und einen Großteil der Bevölkerung zu erreichen. 

Ziel aller dieser Maßnahmen ist eine Steigerung des nachhaltigen Interesses für Europa sowie eine höhere Wahlbeteiligung am 26. Mai. Es liegt an uns allen mitzuentscheiden, wer Europa und damit jede und jeden von uns in die Zukunft führt. Unser Motto: Diesmal wähle ich – GEMEINSAM sind wir EUropa[♥]

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