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EBÖ-Präsident Leitl im APA-Interview: „Mehr Zeit für Dialog zur Zukunft Europas“

Endlich! Am 10. März unterzeichneten der Präsident des EU-Parlaments, David Sassoli, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Portugals Premier Antonio Costa die „Gemeinsamen Erklärung“ zur Konferenz über die Zukunft Europas. Damit ist der Startschuss für die nächste EU-Reform gefallen. Die Zukunftskonferenz soll bis zum ersten
Halbjahr 2022 – unter Einbindung der Bürgerinnen und Bürger – Vorschläge dafür vorlegen.
EBÖ-Präsident Christoph Leitl hat in einem Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) über die Anliegen der Europäischen Bewegung Österreich (EBÖ) zur EU-Zukunftskonferenz informiert. Er plädiert „für mehr Zeit für den Dialog zur Zukunft Europas. Ein Jahr ist zu
kurz, wir sind noch mitten in der Pandemie“. Ein Abschluss des Bürgerdialogs sei auch erst 2023 vorstellbar. Wichtiger seien die „inhaltlichen Fragen“.

Es bestehe jetzt erstmals „eine Riesenchance“ für einen echten Dialog mit den Bürgern, „um die oft bestehende Sprachlosigkeit mit Ideen zu füllen und aus Distanz Nähe zu machen“. Inhaltlich erwartet sich Leitl von der Reformkonferenz die Behandlung der großen Fragen Europas wie Gesundheit, Sicherheit, Migration und Asyl, Klimapolitik und
Wettbewerbsfähigkeit.
 Zuerst gelte es, Ideen, Erwartungen und Hoffnungen der Bürger zu sammeln, sagte Leitl.
„Die Frage, ob man Verträge ändert, kann man am Schluss stellen.“ Eine allgemeine Diskussion zu EU-Vertragsänderungen wäre „sinnlos und vielleicht sogar gefährlich“.


Die Corona-Pandemie habe dem Thema Gesundheit eine viel höhere Priorität in der Reformdiskussion verschafft, sagte Leitl. Er wolle aber keine Vorgaben machen, ob am Ende Kompetenzen im Gesundheitsbereich von den Mitgliedstaaten an die EU verlagert werden sollen. Grundsätzlich hält Leitl auch Rückverlagerungen von Kompetenzen aus Brüssel für möglich. „Es soll kein einseitiger Prozess nach oben sein, einiges ist auf regionaler Ebene besser aufgehoben.“ Die EU sollte sich darum kümmern, eine Position Europas in der Welt zu vertreten. Generell habe in der Pandemie das Vertrauen in die Institutionen gelitten, dies sei nicht nur auf europäischer sondern auch auf nationaler Ebene feststellbar. Leitl erwartet, dass der geplante Start der Konferenz zur Zukunft Europas am 9. Mai, dem

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