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EBÖ-Präsident Leichtfried zu 60 Jahren Römische Verträge: Europa muss das Wohlstandsversprechen einlösen

Präsident der Europäischen Bewegung Österreich will Nutzen der EU für jeden Einzelnen spürbar machen – Europa als lebenswertester Ort der Welt

Anlässlich des 60. Jahrestags der Römischen Verträge fordert Jörg Leichtfried, Infrastrukturminister und Präsident der Europäischen Bewegung Österreich (EBÖ), einen neuen Fokus in der Europa-Politik hin zum Wohlstandsversprechen. Das Jubiläum ist Anlass, um auf die europäischen Errungenschaften zurückzublicken. „Es ist aber auch der Zeitpunkt, an dem wir klar machen müssen, welches Europa wir unseren Kindern und Enkelkindern hinterlassen wollen. Das Friedensprojekt ist ein Erfolg. Aber das zweite große Versprechen – das Wohlstandsversprechen – ist in den letzten Jahren auf der Strecke geblieben. Die Wirtschaftskrise hat uns massiv zurückgeworfen und viele an der EU zweifeln lassen. Ich bin davon überzeugt, dass wir das Wohlstandsversprechen endlich einlösen müssen. Wir haben den Nutzen der EU für jeden und jede in den Mittelpunkt zu stellen“, betont Leichtfried.

Dafür sei es laut Leichtfried notwendig, bei den zentralen Herausforderungen schneller zu handeln. Als Beispiele nennt er etwa die Flüchtlingspolitik oder die soziale Säule. „Europa kann sich die vielen Blockaden nicht leisten. Wenn nicht anders möglich, müssen sich die willigen Mitgliedstaaten zusammenschließen und vorausgehen. Die Türe für die restlichen Mitgliedstaaten muss offen bleiben, damit sie später folgen können“, verweist Leichtfried auf das Weißbuch und ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Europa müsse der lebenswerteste Ort auf der Welt bleiben. Dazu gehöre auch das Hochhalten der gemeinsamen europäischen Werte in turbulenten Zeiten, sagt Leichtfried.

„Wir müssen der EU wieder eine Idee geben, die jeden Einzelnen anrührt – vom tschechischen Tischler über die spanische Lehrerin bis zur österreichischen Pensionistin. Nur so hat das gemeinsame Europa eine Zukunft“, ist EBÖ-Präsident Leichtfried überzeugt. Bei der Neuordnung der EU müssten zivilgesellschaftliche Kräfte wie die EBÖ und BürgerInnen-Bewegungen eingebunden werden.

Die EBÖ ist Österreichs Plattform der proeuropäischen Kräfte in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft und auch beim „March for Europe“ am Samstag in Rom vertreten.

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