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  • 08.04.2018 - 09:22 GMT

EBÖ Exklusiv Hintergrund-Briefing zu EU-Taskforce „Subsidiarität“

Die Europäische Bewegung Österreich (EBÖ) ist in den europapolitischen Frühling mit einem bis auf den letzten Platz ausgebuchten #EBÖExklusiv Hintergrund-Briefing zur EU-Taskforce „Subsidiarität & Verhältnismäßigkeit“ gestartet: Interessanten Insights in Tätigkeit und Ziele der von der EU-Kommission per Jänner 2018 eingerichteten Arbeitsgruppe gab Nationalratsabgeordneter und ÖVP-

Europasprecher Reinhold Lopatka, der einer von nur drei Vertretern nationaler Parlamente in der Taskforce ist. Bis Juli 2018 soll das Gremium, das von Kommissions-Vize Timmermans geleitet wird, einen ersten Bericht abliefern.

 

Wie kann die EU effizienter und bürgernäher handeln? Wo ist mehr Europa notwendig, wo weniger? Und wie können die nationalen Parlamente und Regionen sinnvoll und nicht nur alibimäßig in die europäische Gesetzgebung eingebunden werden? Das waren einige der – offen und kritisch – diskutierten Themen der von EBÖ-Generalsekretärin Sabine Radl moderierten Debatte. Weitgehender Konsens bestand im Netzwerk der EBÖ darin, dass das Thema Subsidiarität keine Einbahnstraße ist und nicht für eine Renationalisierung in der EU missbraucht werden darf.

Mit dabei beim EBÖ Exklusiv waren unter anderen die EBÖ-Vizepräsidenten Baugewerkschaftschef Josef Muchitsch, Marcin Kotlowski, Geschäftsführer WH-Medien, sowie Friedhelm Frischenschlager von den Europäischen Föderalisten sowie die Vorstandsmitglieder Franz Nauschnigg (ELEC) und Paul Schmidt (Österreichische Gesellschaft für Europapolitik).

 

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